Rechtsprechung
   BVerfG, 15.12.2011 - 1 BvR 1248/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 BGB; § 95a UrhG; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 14 Abs. 1 GG; § 6 EUV; § 11 Abs. 1 GRCharta

  • Bundesverfassungsgericht
  • kanzlei.biz

    AnyDVD vs. Heise: Hyperlinks sind verfassungsrechtlich unbedenklich

  • NWB SteuerXpert START
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit i.R.e. Urheberrechtsstreits bzgl. Verlinkung der Software "AnyDVD" im Internet

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit i.R.e. Urheberrechtsstreits bzgl. Verlinkung der Software "AnyDVD" im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    BVerfG zu Hyperlinks und Meinungsfreiheit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Beschwerde der Musikindustrie gegen Heise abgelehnt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hyperlinks auf illegales Softwareangebot gebilligt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH billigt Hyperlinks auf illegales Softwareangebot

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Art. 5 Abs. 1, Art 14 GG; Art. 11 EUGrdRCh; Art. 6 EGRL 29/2001; § 95a Abs. 3 UrhG; § 823 Abs. 2 BGB
    Beitrag mit Verlinkung von Presse- und Meinungsfreiheit erfasst - Musikindustrie unterliegt Verlag Heise vor Verfassungsgericht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen "AnyDVD"-Entscheidung abgelehnt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Verlinkung im Internet: Beschwerde der Musikindustrie abgewiesen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verlinkung zu Hersteller von Kopierschutzknacker-Software vom Recht der Meinungs- und Pressefreiheit geschützt - Verweis in einem Nachrichtentext in Form eines Links ist als zusätzliche Informationsquelle anzusehen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht, Linkhaftung und Meinungsfreiheit

  • hoganlovells.de , S. 15 (Entscheidungsbesprechung)

    Links auf rechtswidrige Inhalte - Bundesverfassungsgericht bestätigt "AnyDVD"- Urteil des BGH

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 1205
  • GRUR 2012, 390
  • MMR 2012, 246



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 18.05.2012 - 324 O 596/11  

    Haftung für die Einbindung von Youtube-Videos

    Die Kammer verkennt nicht, dass - selbst wenn man den Schwerpunkt der Veröffentlichung des Beklagten in dem Setzen des Hyperlinks sieht - zugunsten des Beklagten Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2 GG zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, 1.4.2004, I ZR 317/01; 14.10.2010, I ZR 191/08 Rz. 19ff., BVerfG, 15.12.2011, 1 BvR 1248/11 Rz. 31).

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