Rechtsprechung
   BVerfG, 15.12.2011 - 1 BvR 1248/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 BGB; § 95a UrhG; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 14 Abs. 1 GG; § 6 EUV; § 11 Abs. 1 GRCharta

  • Bundesverfassungsgericht

    Die Verfassungsbeschwerde betrifft einen Urheberrechtsstreit, der eine Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die Meinungs- und Pressefreiheit erforderte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 1 S 2 GG, Art 6 EGRL 29/2001
    Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD") - hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen BGH-Entscheidung zur Versagung von Unterlassungsansprüchen im "AnyDVD"-Verfahren

  • Telemedicus

    Nichtannahmebeschluss AnyDVD

  • Jurion

    Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit i.R.e. Urheberrechtsstreits bzgl. Verlinkung der Software "AnyDVD" im Internet

  • debier datenbank

    Art. 14 Abs. 1 GG

  • kanzlei.biz

    AnyDVD vs. Heise: Hyperlinks sind verfassungsrechtlich unbedenklich

  • aufrecht.de

    Das redaktionelle Setzen von Links auf die Herstellerseite einer Kopierschutz-Umgehungssoftware ist erlaubt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung von Rechten des geistigen Eigentums gegen die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit i.R.e. Urheberrechtsstreits bzgl. Verlinkung der Software "AnyDVD" im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    BVerfG zu Hyperlinks und Meinungsfreiheit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Beschwerde der Musikindustrie gegen Heise abgelehnt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hyperlinks auf illegales Softwareangebot gebilligt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH billigt Hyperlinks auf illegales Softwareangebot

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Musikindustrie unterliegt Heise Zeitschriften Verlag im Verfahren "AnyDVD"

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Art. 5 Abs. 1, Art 14 GG; Art. 11 EUGrdRCh; Art. 6 EGRL 29/2001; § 95a Abs. 3 UrhG; § 823 Abs. 2 BGB
    Beitrag mit Verlinkung von Presse- und Meinungsfreiheit erfasst - Musikindustrie unterliegt Verlag Heise vor Verfassungsgericht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen "AnyDVD"-Entscheidung abgelehnt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Verlinkung im Internet: Beschwerde der Musikindustrie abgewiesen

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Verlinkungen auf rechtswidrige Internetangebote werden durch die Meinungs- und Pressefreiheit geschützt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verlinkung zu Hersteller von Kopierschutzknacker-Software vom Recht der Meinungs- und Pressefreiheit geschützt - Verweis in einem Nachrichtentext in Form eines Links ist als zusätzliche Informationsquelle anzusehen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht, Linkhaftung und Meinungsfreiheit

  • hoganlovells.de PDF, S. 15 (Entscheidungsbesprechung)

    Links auf rechtswidrige Inhalte - Bundesverfassungsgericht bestätigt "AnyDVD"- Urteil des BGH

Sonstiges

  • heise.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 24.12.2014)

    Musikindustrie scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Heise-Urteil

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGK 19, 278
  • NJW 2012, 1205
  • GRUR 2012, 390
  • MMR 2012, 246



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 10.06.2015 - 24 U 101/14  

    Strittmatter-Brief

    Es ist nicht davon auszugehen, dass die Normen des Urheberrechts, hier insbesondere dessen §§ 50 und 51, deshalb verfassungswidrig sind, weil sie die Herstellung einer praktischen Konkordanz zwischen den widerstreitenden Grundrechten der Eigentumsfreiheit und der Pressefreiheit (hierzu BVerfG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2011 - 1 BvR 1248/11 -, Rn. 22, zitiert nach juris und vom 17. November 2011 - 1 BvR 1145/11 -, Rn. 10, zitiert nach juris) nicht zulassen.

    Auch in seinem Urteil vom 10. Januar 2013 - 36769/08 - (GRUR 2013, 859 ff. - Ashby Donald u. a./Frankreich) hat der EGMR keine Vorgaben gemacht, die sich nicht ohnehin aus dem Grundgesetz ergeben würden (vgl. zum Erfordernis der praktischen Konkordanz BVerfG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2011 - 1 BvR 1248/11 -, Rn. 23, zitiert nach juris; und vom 17. November 2011 - 1 BvR 1145/11 -, Rn. 14, zitiert nach juris - letzterer zur Anwendung des § 50 UrhG).

  • LG Hamburg, 18.05.2012 - 324 O 596/11  

    Haftung für die Einbindung von Youtube-Videos

    Die Kammer verkennt nicht, dass - selbst wenn man den Schwerpunkt der Veröffentlichung des Beklagten in dem Setzen des Hyperlinks sieht - zugunsten des Beklagten Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2 GG zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Urteil vom 1.4.2004, I ZR 317/01; Urteil vom 14.10.2010, I ZR 191/08 Rz. 19ff., BVerfG, Beschluss vom 15.12.2011, 1 BvR 1248/11 Rz. 31).
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