Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

 
• Judicialis

  BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2 Buchstabe a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2 Buchstabe b; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; StGB § 186; ; StGB § 185; ; StGB § 193

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Gerichtliche Wertung unwahrer Tatsachenbehauptungen; Übernahme unwahrer Tatsachenbehauptungen aus Presseberichten; Überprüfung des Wahrheitsgehaltes von Presseberichten

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus BVerfG, 22.03.1999 - 1 BvR 1514/94

  Die von ihr aufgeworfenen Fragen sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geklärt (vgl. zusammenfassend BVerfGE 93, 266 ).
• BVerfG, 25.01.1961 - 1 BvR 9/57

  Richard Schmid ./. DER SPIEGEL

  Auszug aus BVerfG, 22.03.1999 - 1 BvR 1514/94

  Es hat eine mögliche Rechtfertigung der inkriminierten Äußerungen weder unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit noch unter demjenigen der Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 193 StGB, der den Belangen der Meinungsfreiheit beim strafrechtlichen Ehrenschutz Rechnung trägt (vgl. BVerfGE 12, 113 ), geprüft.
• BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 1555/88

  Bayer-Aktionäre

  Auszug aus BVerfG, 22.03.1999 - 1 BvR 1514/94

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 85, 1 ) entbindet die Wiedergabe von Presseberichten nur dann von einer Überprüfung des Wahrheitsgehalts der aufgestellten Behauptungen, wenn diese nicht aus dem eigenen Erfahrungsbereich des sich Äußernden stammen und seine Überprüfungsmöglichkeiten übersteigen.