Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Aus Subsidiaritätsgründen unzulässige Verfassungsbeschwerde in einem Promotionsverfahren

 
• Wolters Kluwer
• Judicialis

  BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1; ; BVerfGG § 90 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 123 § 167 Abs. 2
  Vorläufige Vollstreckbarkeit eines Hauptsacheurteils im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2003, 3191 (Ls.)
• NVwZ 2003, 981

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 28.01.1970 - 1 BvR 719/68

  Augstein

  Auszug aus BVerfG, 25.03.2003 - 1 BvR 407/03

  Es ist geboten und einem Beschwerdeführer auch zumutbar, vor Einlegung einer Verfassungsbeschwerde die Statthaftigkeit weiterer einfachrechtlicher Rechtsbehelfe sorgfältig zu prüfen und von ihnen auch Gebrauch zu machen, wenn sie nicht offensichtlich unzulässig sind (vgl. BVerfGE 28, 1 ; 68, 376 ).
• BVerfG, 08.01.1985 - 1 BvR 700/83

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung bei Zweifel über …

  Auszug aus BVerfG, 25.03.2003 - 1 BvR 407/03

  Es ist geboten und einem Beschwerdeführer auch zumutbar, vor Einlegung einer Verfassungsbeschwerde die Statthaftigkeit weiterer einfachrechtlicher Rechtsbehelfe sorgfältig zu prüfen und von ihnen auch Gebrauch zu machen, wenn sie nicht offensichtlich unzulässig sind (vgl. BVerfGE 28, 1 ; 68, 376 ).
• VGH Bayern, 28.02.1966 - 33 IV 66

  Auszug aus BVerfG, 25.03.2003 - 1 BvR 407/03

  Ist die vorläufige Vollstreckbarkeit eines Hauptsacheurteils ausnahmsweise ausgeschlossen, kann die Vollstreckung durch den Erlass einer - kraft Gesetzes sofort vollstreckbaren - einstweiligen Anordnung erreicht werden, wenn diese erforderlich ist, um wirksamen Rechtsschutz zu erlangen (vgl. OVG Lüneburg, OVGE 11, 503; BayVGH, NJW 1966, S. 751;… ebenso Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Kommentar, Stand: Januar 2002, § 167 Rn. 119 ff., insbesondere Rn. 122 m.w.N.).
• BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …

  Auszug aus BVerfG, 25.03.2003 - 1 BvR 407/03

  Dieser fordert, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung hinaus alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergreift, um eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (vgl. BVerfGE 73, 322 ; 77, 381 ).
• BVerfG, 26.01.1988 - 1 BvR 1561/82

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung

  Auszug aus BVerfG, 25.03.2003 - 1 BvR 407/03

  Dieser fordert, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Rechtswegerschöpfung hinaus alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergreift, um eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (vgl. BVerfGE 73, 322 ; 77, 381 ).