Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kunstfreiheit und Versammlungsrecht gegen persönlichen Ehrenschutz - "Mit Bertolt Brecht nach B gegen C"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Versammlung - Auflagen - Anachronistischer Zug

Papierfundstellen

• NJW 1988, 328
• NVwZ 1988, 237 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82

  Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Die Beschwerdeführer veranstalteten anläßlich der am 23. Mai 1979 stattfindenden Wahl des Bundespräsidenten einen Aufzug durch die Stadt B, der Bertolt Brechts Gedicht "Der Anachronistische Zug oder Freiheit und Democracy" (zum Inhalt dieses Werks vgl. BVerfGE 67, 213 >214 f.<) zum Thema hatte und unter dem Motto: "Mit Bertolt Brecht nach B gegen C" durchgeführt werden sollte.

  Das gilt jedenfalls, soweit die angegriffenen Entscheidungen übereinstimmend zu dem Ergebnis gelangen, das Grundrecht der Kunstfreiheit werde im vorliegenden Fall durch das erheblich beeinträchtigte Persönlichkeitsrecht der geschmähten Personen begrenzt (vgl. BVerfGE 67, 213 >228<); ob auch im übrigen derart schwerwiegende Beeinträchtigungen verfassungsrechtlich geschützter Rechtspositionen vorliegen, daß die Kunstfreiheit zurücktreten muß, bedarf mangels substantiierter Rügen keiner abschließenden Nachprüfung.

  Auch bei gerügten Verletzungen der Kunstfreiheit ist es im Regelfall nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die tatrichterliche Würdigung des Sachverhalts in jeder Hinsicht auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (BVerfGE 30, 173 >196 f.<; 67, 213 >222 f.<), es sei denn, sie beruht auf einer grundsätzlichen Fehleinschätzung des in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Rechts.

• BVerfG, 13.05.1980 - 1 BvR 103/77

  Kunstkritik

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Es gibt zwar Fälle, in denen eine weitergehende Prüfung in Betracht kommt, wie zum Beispiel bei strafrechtlichen Verurteilungen; denn die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Eingriffsbefugnisse richten sich auch danach, mit welcher Intensität die fachgerichtliche Entscheidung die Sphäre des Betroffenen trifft (BVerfGE 42, 143 >148 f.<; 43, 130 >136<; 54, 129 >136<; 66, 116 >131<;… 67, a.a.O.).
• BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70

  Deutschland-Magazin

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Es gibt zwar Fälle, in denen eine weitergehende Prüfung in Betracht kommt, wie zum Beispiel bei strafrechtlichen Verurteilungen; denn die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Eingriffsbefugnisse richten sich auch danach, mit welcher Intensität die fachgerichtliche Entscheidung die Sphäre des Betroffenen trifft (BVerfGE 42, 143 >148 f.<; 43, 130 >136<; 54, 129 >136<; 66, 116 >131<;… 67, a.a.O.).

 
• BVerfG, 25.01.1984 - 1 BvR 272/81

  Springer/Wallraff

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Es gibt zwar Fälle, in denen eine weitergehende Prüfung in Betracht kommt, wie zum Beispiel bei strafrechtlichen Verurteilungen; denn die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Eingriffsbefugnisse richten sich auch danach, mit welcher Intensität die fachgerichtliche Entscheidung die Sphäre des Betroffenen trifft (BVerfGE 42, 143 >148 f.<; 43, 130 >136<; 54, 129 >136<; 66, 116 >131<;… 67, a.a.O.).
• BVerfG, 07.12.1976 - 1 BvR 460/72

  Flugblatt

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Es gibt zwar Fälle, in denen eine weitergehende Prüfung in Betracht kommt, wie zum Beispiel bei strafrechtlichen Verurteilungen; denn die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Eingriffsbefugnisse richten sich auch danach, mit welcher Intensität die fachgerichtliche Entscheidung die Sphäre des Betroffenen trifft (BVerfGE 42, 143 >148 f.<; 43, 130 >136<; 54, 129 >136<; 66, 116 >131<;… 67, a.a.O.).
• BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

  Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

  Auszug aus BVerfG, 15.07.1987 - 1 BvR 520/84

  Auch bei gerügten Verletzungen der Kunstfreiheit ist es im Regelfall nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die tatrichterliche Würdigung des Sachverhalts in jeder Hinsicht auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (BVerfGE 30, 173 >196 f.<; 67, 213 >222 f.<), es sei denn, sie beruht auf einer grundsätzlichen Fehleinschätzung des in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Rechts.

• OLG Celle, 23.08.2021 - 3 Ss OWi 156/21

  Anzeigepflicht für Kunstaktionen als Versammlung; Bußgeld für faktischen …

  Die rechtliche Eigenschaft als Versammlung entfällt nicht dadurch, dass die Zusammenkunft künstlerische Elemente aufweist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. Juli 1987 - 1 BvR 520/84, NJW 1988, 328; Nds. OVG, Beschluss vom 1. November 2017 - 11 ME 518/17, Nds. VBl. 2018, 89;… Dürig-Friedl/Enders, Versammlungsrecht, Rn. 101).