Rechtsprechung
   BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde betreffend sozialgerichtliche Eilverfahren wegen Versagung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeit Suchende und der Sozialhilfe wegen Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit der Beschwerdeführer; Grundrechtliche Anforderungen an das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im Sozialrecht; Effektiver Rechtsschutz und das "Gegenwärtigkeitsprinzip"; Voraussetzungen für eine richterliche Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor unterinstanzlichen Gerichten; Verfassungsrechtliche Anforderung an die gerichtliche Überprüfung des Begriffes der "Hilfebedürftigkeit" im sozialhilferechtlichen Sinne

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • SG Köln, 28.01.2005 - S 15 SO 15/05
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2005 - L 12 B 2/05
  • SG Köln, 09.03.2005 - S 10 AS 5/05
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2005 - L 12 B 4/05
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 5, 237
  • BVerfGK 5, 237
  • NJW 2005, 2982 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 927



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Wird zitiert von ... (2283)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    f) Das dergestalt gefundene Ergebnis ist zudem fortwährend zu überprüfen und weiter zu entwickeln, weil der elementare Lebensbedarf eines Menschen grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden kann, in dem er besteht (vgl. BVerfGK 5, 237 ).
  • BVerfG, 06.05.2016 - 1 BvL 7/15  

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld

    Das vorlegende Gericht hat sich mit dem Gewährleistungsgehalt des Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung (vgl. BVerfGE 125, 175; 132, 134; 137, 34 sowie BVerfGK 5, 237; 17, 375) ausführlich auseinandergesetzt.
  • BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als

    Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern (vgl. BVerfGK 5, 237 ).