Rechtsprechung
   BVerfG, 12.02.1969 - 1 BvR 687/62   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen in den Jahren 1933 bis 1945

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Formelle Gültigkeit der Rechtsnorm - Bewertungsstichtag - Widerspruch zum GG - Forstbewertung - Natürlicher Holzzuwachs - Aufrücken der Holzbestände - Fortschreibungsgrund - Fehlerberichtigende Fortschreibung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 25, 216
  • BStBl II 1969, 364



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BVerfG, 07.11.2006 - 1 BvL 10/02  

    Erbschaftsteuerrecht verfassungswidrig!

    aa) Die gleichmäßige Belastung der Steuerpflichtigen hängt davon ab, dass für die einzelnen zu einer Erbschaft gehörenden wirtschaftlichen Einheiten und Wirtschaftsgüter Bemessungsgrundlagen gefunden werden, die deren Werte in ihrer Relation realitätsgerecht abbilden (vgl. BVerfGE 23, 242 ; 25, 216 ; 30, 129 ; 41, 269 ; 93, 165 ). .
  • BVerfG, 01.04.2014 - 2 BvF 1/12  

    Normenkontrollanträge gegen die Rechtsverordnung zur Erprobung von „Gigalinern“

    Die Verordnung verstößt nicht dadurch gegen das Rechtsstaatsprinzip, dass sie widersprüchliche Regelungen (vgl. BVerfGE 1, 14 [45]; 25, 216 [227]; 98, 106, [118 f.]; 108, 169 [182]) enthielte.
  • BVerfG, 09.04.2003 - 1 BvL 1/01  

    Nichtanrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhalt nach § 1612 b Abs. 5

    Nicht nur bei Eingriffen in die Freiheitssphäre des Einzelnen (vgl. dazu BVerfGE 25, 216 ; 47, 239 ), sondern auch bei der Gewährung von Leistungen und deren zivilrechtlicher Behandlung müssen die Normen in ihrem Inhalt entsprechend ihrer Zwecksetzung für die Betroffenen klar und nachvollziehbar sowie in ihrer Ausgestaltung widerspruchsfrei sein.

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