Rechtsprechung
BVerwG, 26.03.1998 - 1 C 13.96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,26513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Einstellung des Verfahrens
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 18.06.1996 - 13 S 1281/95
Rechtswidrigkeit einer Abschiebungsandrohung wegen Nichtangabe des Zielstaates
Es kann offenbleiben, ob die vollziehbare Ausreisepflicht des Antragstellers ihre Grundlage in der bestandskräftigen Ausweisungsverfügung vom 14.2.1980 - das Begehren des Antragstellers, die Wirkungen der Ausweisung und Abschiebung zu befristen (§ 8 Abs. 2 S. 3 AuslG), ist bisher erfolglos geblieben (…vgl. zuletzt OVG Hamburg, Urt. v. 13.2.1996 - OVG Bf VI (VII) 32/94; über die dagegen vom Antragsteller erhobene Revision - 1 C 13.96 - hat das Bundesverwaltungsgericht noch nicht entschieden) - und der schon deswegen illegalen Einreise des Antragstellers ins Bundesgebiet im Jahre 1985 findet.