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OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 04.01.1983 - 1 C 2/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfBR 1983, 281
Wird zitiert von ... (30)
- OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 2 A 16.05
Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Bekanntmachung (falsche …
Dies umfasst zwar nicht alle denkbaren Entwicklungsmöglichkeiten eines landwirtschaftlichen Betriebes, aber zumindest eine "normale Betriebsentwicklung", wie sie bei realistischer Betrachtung noch nahe liegt und wie sie der zeitlichen Eingrenzung der Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren auf das, was "in absehbarer Zeit" zu erwarten ist, entspricht (vgl. OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 1983, BRS 40 Nr. 34).Ein allgemeines Wohngebiet, in dem Immissionen landwirtschaftlicher Betriebe, wie in einem Dorfgebiet zulässig sind, stellt keinen zulässigen Gebietstyp nach der Baunutzungsverordnung dar (…vgl. Bay VGH, a.a.O.; OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 1983, BRS 40 Nr. 34).
- VGH Hessen, 26.03.2015 - 4 C 1566/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein öffentlich genutztes Gebäude in der Nähe …
Voraussetzung ist aber, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung aufzuzeigender betrieblicher Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 4. Januar 1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - OVG Berlin, 15.05.1998 - 2 S 1.98
Teilgebiet; Bebauungsplan; Immissionskonflikte; Baugenehmigung; …
Derartige mit Immissionskonflikten verbundene Expansionswünsche eines Gewerbetreibenden sind im Bebauungsplanverfahren grundsätzlich als abwägungserheblicher Belang ihrem Gewicht entsprechend zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. April 1971, Buchholz 406.11 § 35 Nr. 90, vom 9. November 1979, BVerwGE 59, 87, 101 f. und vom 14. Januar 1993, NVwZ 1993, 1184, 1186, OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Februar 1981, ZfBR 1981, 196, 197 f. und vom 4. Januar 1983, ZfBR 1983, 281 und OVG NW, Beschluß vom 30. Juli 1992, NVwZ-RR 1993, 126, 127).Es ist aber als ausreichend anzusehen, daß sie, soweit sie nicht bereits ein Niederschlag im baulichen und betrieblichen Bestand gefunden hat, konkret ins Auge gefaßt worden ist und bei realistischer Betrachtung im Rahmen einer normalen betrieblichen Entwicklung ernsthaft in Betracht kommt (vgl. hierzu etwa den Beschluß des Senats vom 8. April 1994, UPR 1995, 73 = NVwZ-RR 1995, 41, ferner BVerwG…, Urteil vom 16. April 1971, a.a.O., VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26. Mai 1994, a.a.O. und OVG Lüneburg, Urteil vom 4. Januar 1983, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15
Abwägung; Auslegung; Bebauungsplan; Bioaerosole; Dorfgebiet; Erforderlichkeit des …
Voraussetzung ist, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der vom Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (vgl. Senatsurt. v. 4.1.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - OVG Niedersachsen, 09.09.2020 - 1 KN 87/18
Auslegungsbekanntmachung; Freihalteplanung; Tierhaltungsanlage; …
Voraussetzung ist, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der vom Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (vgl. Senatsurt. v. 4.1.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 20/17
Abwägungsfehler; Abwägungsgebot; Antragsbefugnis; einjähirge Antragsfrist; …
Voraussetzung ist allerdings, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der vom Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten naheliegt (vgl. Senatsurteil vom 04.01.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - VGH Baden-Württemberg, 08.11.2001 - 5 S 1218/99
Konfliktbewältigungsgebot bei planbedingtem Konflikt
Eine solche Vereinbarung beeinflusst allenfalls mittelbar das hinter diesen Belangen stehende Schutzgut und kann die nach § 1 Abs. 6 BauGB an sich gebotene Konfliktbewältigung überflüssig machen, wenn sie alle künftigen Konflikte entfallen lässt und daher auch künftige Konfliktlösungen (bis hin zu einem ordnungsrechtlichen Einschreiten) verlässlich entbehrlich macht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 28.04.1978 - IV C 53.76 - BauR 1978, 385; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.09.2001- 3 S 1628/00 - OVG Lüneburg, Urt. v. 04.01.1983 - 1 C 2/81 -, ZfBR 1983, 281;… BayVGH, Urt. v. 11.07.1994 - 14 N 92.2397 - BayVBl. 1995, 150;… HessVGH, Urt. v. 16.03.1995 - 3 TG 50/95 - NVwZ-RR 1995, 633). - OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18
Abwägung; Bebauungsplan; CEF-Maßnahme; DIN-Vorschriften; landwirtschaftlicher …
Voraussetzung ist, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der vom Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (vgl. Senatsurt. v. 4.1.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00
Ausgleich; Bebauungsplan; Eingriff; Kleinsiedlungsgebiet; Landwirtschaft; …
Voraussetzung ist, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der von dem Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (Urt. d. Sen. v. 4.1.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40, Nr. 34). - OVG Niedersachsen, 09.09.2014 - 1 KN 215/12
Vermerk des Ausfertigungsdatums auf der Ausfertigung einer Satzung durch den …
Voraussetzung ist, dass diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der vom Einwender aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (vgl. Senatsurt. v. 4.1.1983 - 1 C 2/81 -, BRS 40 Nr. 34). - VGH Hessen, 24.09.1987 - 3 N 6/83
Frage des Nachteils für einen Landwirt durch das Heranrücken einer Wohnbebauung
- OVG Niedersachsen, 29.07.2004 - 1 MN 142/04
Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans; Unzumutbare Beeinträchtigung …
- OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06
Ausfertigung eines Bebauungsplans
- OVG Niedersachsen, 22.03.2001 - 1 K 2294/99
Bebauungsplan; Landwirtschaft; Mastbetrieb; Normenkontrollantrag; …
- OVG Niedersachsen, 28.10.2004 - 1 KN 202/03
Abwägungsfehlerhafte Festsetzung eines Plangebietes als allgemeines Wohngebiet; …
- OVG Niedersachsen, 15.01.2004 - 1 KN 128/03
Normenkontrollantragsbefugnis eines Hofpächters gegen einen Bebauungsplan; …
- OVG Niedersachsen, 29.10.2020 - 1 KN 78/18
Abwägungsgebot; Freihalteplanung; Rechtsgrundlage; Rinderhaltung; Weihenstephan
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014 - 10 A 6.09
Normenkontrolle; Bebauungsplan; Bekanntmachungsfehler; Anstoßfunktion; …
- OVG Niedersachsen, 25.03.1994 - 1 K 6147/92
VDI-Richtlinie; Wohnbebauung; Nachbarschaft; Schweinezuchtbetrieb; Landwirt; …
- OVG Niedersachsen, 28.09.2006 - 15 KF 8/04
Zusammenlegung von Grundstücken im Hinblick auf eine nachhaltige Verbesserung der …
- VG Bremen, 21.04.2011 - 5 K 834/10
Gewerbeuntersagung wegen Straftaten
- OVG Brandenburg, 23.05.1995 - 3 D 16/93
Satzung über einen Vorhaben-und Erschließungsplan; Verletzung des …
- OVG Schleswig-Holstein, 14.08.2006 - 1 MR 5/06
Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Vollzug eines Bebauungsplans; Der Bau von …
- VGH Bayern, 11.07.1994 - 14 N 92.2397
Bauleitplanung: Konfliktbewältigung bei an die Landwirtschaft heranrückender …
- OVG Niedersachsen, 10.09.2004 - 1 ME 231/04
Abwehrrecht; Baugenehmigung; Bebauungsplan; Drittschutz; Entwicklungsmöglichkeit; …
- OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 1 K 1345/00
Abstand; Abwägungsgebot; Entwicklungsgebot; Schattenwurf; Windenergieanlage; …
- BVerwG, 20.06.1989 - 4 NB 16.89
Rechtsmittel
- OVG Niedersachsen, 18.10.2000 - 1 K 5417/98
Bebauungsplan; Erweiterung; Erweiterungsinteresse; heranrückende Wohnbebauung; …
- OVG Niedersachsen, 17.03.1999 - 1 M 4463/98
Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren;; Anordnung, einstweilige; …
- OVG Niedersachsen, 11.06.1999 - 1 M 1720/99
Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan für; Antragsbefugnis; Belange (Natur und …