Rechtsprechung
| ArbG Hildesheim, 10.08.2004 - 1 Ca 496/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- ArbG Hildesheim, 10.08.2004 - 1 Ca 496/03
- LAG Niedersachsen, 29.08.2006 - 1 Sa 1016/06
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 13.03.2007 - 9 AZR 588/06
Vertragsänderung - Vorbehaltserklärung
Mit rechtskräftigem Urteil des Arbeitsgerichts Wilhelmshaven vom 2. April 2004 (- 1 Ca 496/03 -) wurde festgestellt, dass die Klägerin in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis zum beklagten Land steht. - LAG Niedersachsen, 29.05.2006 - 5 Sa 511/05
Änderungskündigung - Treu und Glauben - Eingruppierung
Die Klägerin erwirkte durch ein am 02.04.2004 verkündetes Urteil (Arbeitsgerichts Wilhelmshaven, 1 Ca 496/03) die Feststellung, dass sie zu dem beklagten Land in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis steht.Die Klägerin kann nicht beanspruchen festzustellen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen gemäß Vertrag vom 17.06.2004 unwirksam und sie deshalb zu den Bedingungen des ursprünglichen Vertrages vom 17.02.2004 unbefristet weiterzubeschäftigen ist, der infolge ihrer erfolgreichen Klage (Arbeitsgericht Wilhelmshaven, 1 Ca 496/03) unbefristet bestanden hat.
- LAG Niedersachsen, 29.08.2006 - 1 Sa 1016/06
Anfechtung eines gerichtlichen Vergleichs wegen arglistiger Täuschung; …
Der Kläger obsiegte mit seiner dagegen erhobenen Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Hildesheim 1 Ca 496/03 (Bl. 109 bis 115 d. A. 1 Sa 1433/04).unter Fortsetzung des Rechtsstreits die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hildesheim vom 10. August 2004 - 1 Ca 496/03 - zurückzuweisen.