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   BVerwG, 08.11.1994 - 1 D 66.87   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 216/02 B  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Denn das Rechtsmittel eines Beteiligten, der sich dagegen wendet, dass er in der Vorinstanz zu Unrecht als prozessunfähig (bzw prozessfähig) behandelt worden sei, ist ohne Rücksicht darauf zulässig, ob die für die Prozessfähigkeit erforderlichen Voraussetzungen festgestellt werden können (vgl BGH vom 4. November 1999, BGHZ 143, 122, 123; BGH vom 9. Januar 1996 - VI ZR 94/95, NJW 1996, 1059 f; ebenso bereits BSG vom 27. Mai 1957, BSGE 5, 176, 177); entsprechend ist auch die zur Einlegung des Rechtsmittels erteilte Prozessvollmacht wirksam (BVerwG vom 8. November 1994 - 1 D 66/87, in JURIS).
  • BVerwG, 24.10.2000 - 1 D 78.97  

    Formelles Beamtendisziplinarrecht; Zollhauptsekretär a.D.; fehlerhafte Zustellung

    Eine neurotische Depression in Verbindung mit Alkoholmissbrauch vermag grundsätzlich die Verhandlungsunfähigkeit zu begründen (vgl. Beschluss vom 8. November 1994 - BVerwG 1 D 66.87 - >BVerwG DokBer B 1995, 181».
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