Rechtsprechung
| VG Weimar, 18.01.2021 - 1 E 1532/20 WE |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Entziehung der Fahrerlaubnis, Beweislast, Ungeeignetheit
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung - Beweislast für Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Entziehung der Fahrerlaubnis - Beweislast für die Ungeeignetheit hat die Behörde
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Beweislast für die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen liegt bei der ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 24.11.2010 - 2 B 2190/10
Haschischbesitz und Fahreignung
Auszug aus VG Weimar, 18.01.2021 - 1 E 1532/20
In diesem Fall liegt jedoch keine aktuelle Einnahme von Betäubungsmitteln i. S. v. § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV mehr vor, da die Anknüpfungstatsachen im Zeitpunkt der Anordnung zur Beibringung des Drogenscreenings bereits mehr als 3 Jahre zurücklagen (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 24.11.2010 - 2 B 2190/10 - juris für den Fall eines 2 1/2 Jahre zurückliegenden Konsums von Cannabis). - BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VG Weimar, 18.01.2021 - 1 E 1532/20
Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist daher nur möglich, wenn die Ungeeignetheit oder mangelnde Befähigung des Fahrerlaubnisinhabers aufgrund erwiesener Tatsachen positiv festgestellt werden kann (Bundesverwaltungsgericht NJW 05, 3081).