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   OVG Thüringen, 28.07.1993 - 1 EO 1/93   

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OVG Thüringen, 28.07.1993 - 1 EO 1/93 (https://dejure.org/1993,2924)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 (https://dejure.org/1993,2924)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28. Juli 1993 - 1 EO 1/93 (https://dejure.org/1993,2924)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauherr; Aufschiebende Wirkung; Widerspruch; Anfechtungsklage; Bauaufsichtsbehörde; Anordnng von Sicherungsmaßnahmen; Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen; Angleichung des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts; Einjährige Widerspruchsfrist; Verbot des venire ...

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 508 (Ls.)
  • DVBl 1993, 1372
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2014 - 8 S 1528/13

    Nutzungsänderung eines Lehrlingswohnheims in eine Asylbewerberunterkunft;

    Der gegenteiligen Auffassung, die Sicherungsmaßnahmen nach § 80a Abs. 1 Nr. 2 VwGO nur bei hinreichenden Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache für gerechtfertigt sieht (VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 03.08.1995 - 3 S 1078/95 - ESVGH 46, 29 und vom 22.10.2007 - 6 S 2237/07 - nicht veröffentlicht; OVG Berlin, Beschluss vom 26.02.1993 - 2 S 1/93 - NVwZ-RR 1993, 458; Thüringer OVG, Beschluss vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 - LKV 1994, 110 (113)), vermag sich der Senat jedenfalls für den Fall nicht anzuschließen, dass bereits eine gerichtliche Entscheidung über die Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs ergangen ist.
  • OVG Hamburg, 30.01.2017 - 1 Bf 115/15

    Unzulässigkeit der Klage bei Versäumung der Widerspruchsfrist; Verwirkung des

    Ein Widerspruch ist nicht nur unzulässig, wenn er verfristet ist, sondern auch, wenn das Widerspruchsrecht wegen Rechtsmittelverzichts oder wegen Verwirkung oder ansonsten wegen des Verbots widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium) nicht mehr besteht (vgl. OVG Weimar, Beschl. v. 28.7.1993, 1 EO 1/93, juris Rn. 34, 45).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.06.2004 - 6 S 30/04

    Keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines zweifellos verfristeten

    Ein solcher Widerspruch vermag indes mangels Anfechtbarkeit des verspätet angefochtenen Bescheids von vornherein keine aufschiebende Wirkung nach § 80 Abs. 1 VwGO mehr auszulösen (vgl. BVerwG, Urt. v. 05.02.1965, BVerwGE 20, 240 , Urt. v. 30.10.1992, Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 175; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 15.12.1977, NJW 1978, 719 ; HessVGH, Beschl. v. 24.09.1970, ESVGH 21, 97 , Beschl. v. 20.09.1999, InfAuslR 2000, 21; OVG NW, Beschl. v. 18.07.1974, NJW 1975, 794 ; OVG SH, Beschl. v. 10.06.1996 - 4 M 24/96 - ThürOVG, Beschl. v. 28.07.1993, LKV 1994, 110), so dass eine solche im Falle des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO auch nicht auf einen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO wiederhergestellt werden kann.
  • OVG Thüringen, 11.05.1995 - 1 EO 486/94

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Balkon; Blockinneres;

    Denn die bloße Kenntnis des Grundstücksnachbarn von einem Bauvorhaben reicht nicht aus, um eine Verwirkung des Rechts zum Widerspruch vor Ablauf der Jahresfrist entsprechend § 58 Abs. 2 VwGO oder des materiellen Abwehrrechts zu begründen (vgl. Beschluß des Senats vom 28.7.1993 - 1 EO 1/93 -, LKV 1994, 110).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.02.2016 - 9 S 2445/15

    Hochschulrecht- hier: vorzeitige Beendigung des Amts eines hauptamtlichen

    OVG, Beschluss vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 -, LKV 1994, 110).
  • VGH Hessen, 03.12.2002 - 8 TG 2177/02

    Marktfestsetzung durch Gemeinde zugunsten der Gemeinde ist VA; Sicherungsmaßnahme

    Dass gerade bei dieser Fallkonstellation die Beseitigung des die aufschiebende Wirkung missachtenden Vollzugs zusätzlich von dem Ergebnis einer durch die Prognose zu den Aussichten des Rechtsmittels in der Hauptsache beeinflussten Interessenabwägung abhängen sollte (so aber z.B. OVG Weimar, Beschluss vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 - NVwZ 1994, 508, dort abgedruckter Leitsatz 2), ist nicht einsehbar.
  • OVG Thüringen, 30.08.2007 - 1 KO 330/06

    Dialysezentrum im allgemeinen Wohngebiet; Unterschrift; Bauvorlagen; Verzicht;

    Die Verwirkung des Widerspruchsrechts des Nachbarn setzt grundsätzlich voraus, dass der Bauherr aufgrund eines bestimmten Verhaltens des Nachbarn darauf vertrauen durfte, dieser werde das Widerspruchsrecht nach so langer Zeit nicht mehr ausüben (vgl. schon Senatsbeschluss vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 -, LKV 1994, 110 sowie zuletzt Senatsbeschluss vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 - juris; zur Verwirkung des materiellen nachbarlichen Abwehrrechts vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16.05.1991 - 4 C 4.89 -, BRS 52 Nr. 218 = NVwZ 1991, 1182 = UPR 1991, 345).

    Eine Verwirkung des verfahrensrechtlichen Widerspruchsrechts innerhalb eines kürzeren Zeitraums als der Jahresfrist des § 58 Abs. 2 VwGO kommt nur in Betracht, wenn sich aus besonderen Umständen nach Treu und Glauben eine Pflicht des Nachbarn erkennen lässt, innerhalb eines kürzeren Zeitraums abschließend zu prüfen, ob er sich gegen die Baugenehmigung wenden will (vgl. Senatsbeschluss vom 28.07.1993, a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 20.12.2004 - 1 EO 1077/04

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen

    Die Verwirkung des Widerspruchsrechts des Nachbarn setzt grundsätzlich voraus, dass der Bauherr aufgrund eines bestimmten Verhaltens des Nachbarn darauf vertrauen durfte, dieser werde das Widerspruchsrecht nach so langer Zeit nicht mehr ausüben (vgl. schon Senatsbeschluss vom 28.7.1993 - 1 EO 1/93 -, LKV 1994, 110; zur Verwirkung des materiellen nachbarlichen Abwehrrechts vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16.5.1991 - 4 C 4.89 -, BRS 52 Nr. 218 = NVwZ 1991, 1182 = UPR 1991, 345); nichts anderes gilt für das Widerspruchsrecht der Nachbargemeinde.

    Eine Verwirkung des verfahrensrechtlichen Widerspruchsrechts innerhalb eines kürzeren Zeitraums als der Jahresfrist des § 58 Abs. 2 VwGO kommt nur in Betracht, wenn sich aus besonderen Umständen nach Treu und Glauben eine Pflicht des Nachbarn - hier der Nachbargemeinde - erkennen lässt, innerhalb eines kürzeren Zeitraums abschließend zu prüfen, ob er sich gegen die Baugenehmigung wenden will (vgl. Senatsbeschluss vom 28.7.1993, a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 26.07.1996 - 1 EO 662/95

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nachbarwiderspruch;

    Das wäre etwa der Fall, wenn der Bauherr im Anschluß an eine Erörterung des Bauvorhabens mit dem Nachbarn zusagt, mit dem Beginn der Bauarbeiten abzuwarten, und der Nachbar im Gegenzug verspricht, innerhalb eines bestimmten Zeitraumes mitzuteilen, ob er Widerspruch einlegen wird (vgl. dazu näher Senatsbeschlüsse vom 28. Juli 1993 - 1 EO 1/93 - in LKV 94, 110 m.w.N. und vom 17. August 1995 - 1 EO 90/95 - n.v.).

    - ein genehmigtes Vorhaben gegen Vorschriften des öffentlichen Rechts verstößt und die Voraussetzungen einer Ausnahme und Befreiung nicht vorliegen, - die verletzten Vorschriften nachbarschützend sind und - durch das rechtswidrige Vorhaben eine tatsächliche Beeinträchtigung des Nachbarn eintritt (vgl. Senatsbeschluß vom 28. Juli 1993 - a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 29.06.2021 - 8 ME 135/20

    Abberufung; Abberufung eine Stiftungsvorstandes; Annexverfahren; Evidenz;

    Die Streitfrage, ob die auf einer gerichtlichen Interessenabwägung beruhenden Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs ohne Weiteres (so VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 9.4.2014 - 8 S 1528/13 -, juris Rn. 24; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 6.8.2013 - 8 B 829/13 -, juris Rn. 8 u. v. 11.1.2000 - 10 B 2060/99 - juris Rn. 5ff.; VGH Kassel, Beschl. v. 7.3.2011 - 8 B 217/11 -, juris Rn. 21 m.w.N. u. v. 3.12.2002 - 8 TG 2177/02 -, juris Rn. 7; Schoch, in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand Juli 2020, § 80 Rn. 341, 343; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 80 Rn. 163a; Funke-Kaiser, in: Bader u.a., VwGO, 7. Aufl. 2018, § 80 Rn. 113, 115; Hoppe, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019 § 80 Rn. 115) bzw. nach gerichtlicher Ermessensausübung (so Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 20.2.1996 - 9 M 7867/95 -, juris Rn. 3; Thüringer OVG, Beschl. v. 28.7.1993 - 1 EO 1/93 -, juris Rn. 49) zur Vollzugsaufhebung führt oder materiell die Voraussetzungen des allgemeinen Folgenbeseitigungsanspruchs erfüllt sein müssen (so VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 24.6.2008 - 11 S 1136/07 -, juris Rn. 21 m.w.N. u. v. 14.2.2007 - 13 S 2969/06 -, juris Rn. 14; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 9.3.2007 - 18 B 2533/06 -, juris Rn. 12; VG Arnsberg, Beschl. v. 15.12.2009 - 8 L 699/09 -, juris Rn. 24; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 22.8.1995 - 2 M 62/95 -, juris Rn. 15; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1126f.; Gersdorf, in: BeckOK VwGO, 57. Edition Stand: 1.10.2019, § 80 Rn. 155; Buchheister, in: Wysk, VwGO, 3. Aufl. 2020, § 80 Rn. 61; Bostedt, in: Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht, 5. Aufl., 2021, § 80 Rn. 172; Schenke, in Kopp, VwGO, 27. Aufl. 2021, § 80 Rn. 176 m.w.N.), bedarf insbesondere mit Rücksicht auf die unter II 3. b cc.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2014 - 8 S 1528/138

    Aufschiebende Wirkung; Baugenehmigung; Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber;

  • OVG Thüringen, 04.11.1993 - 1 B 113/92

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; präventives

  • VG Gera, 23.01.1996 - 2 K 10/95

    Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlrecht; Anfechtung einer Kreistagswahl

  • VG Berlin, 23.04.2010 - 13 A 112.07

    Wirksamkeit einer dem Rechtsvorgänger der Beigeladenen nach baurechtlichen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2013 - 8 B 829/13

    Faktische Vollziehung eines Verwaltungsaktes mit Drittwirkung (hier: Untersagung

  • OVG Thüringen, 06.02.1997 - 1 EO 876/96

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beschwerde;

  • VG Trier, 08.01.2009 - 5 L 792/08

    Eifelsteig

  • VG Minden, 09.07.2013 - 11 L 328/13

    Keine Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Erfolgsaussichten in der

  • VG Frankfurt/Oder, 23.05.2000 - 7 K 906/98

    Nachtragsbaugenehmigung bei Ergänzung der vorhandenen Baugenehmigung ;

  • FG Thüringen, 20.07.2000 - II 454/98

    Zulässigkeit des Einspruchs eines Milcherzeugers wegen Festsetzung der

  • VG Weimar, 23.10.1998 - 3 E 2169/97

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht

  • VG Weimar, 06.05.1997 - 1 E 403/97

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baurecht; Nachbarschutz

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.1996 - 4 L 27/95

    Drittanfechtung; Verleihung von Bergwerkseigentum; Rechtsschutzbedürfnis;

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