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   ArbG Koblenz, 15.01.2007 - 1 Ga 71/06   

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ArbG Koblenz, 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 (https://dejure.org/2007,46290)
ArbG Koblenz, Entscheidung vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 (https://dejure.org/2007,46290)
ArbG Koblenz, Entscheidung vom 15. Januar 2007 - 1 Ga 71/06 (https://dejure.org/2007,46290)
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Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.06.2007 - 3 SaGa 4/07

    Weiterbeschäftigungspflicht: Vorliegen von unzumutbaren wirtschaftlichen

    Unter Zurückweisung der Berufung im übrigen wird auf die Berufung der Verfügungsbeklagten das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 - teilweise wie folgt abgeändert.

    Für die Zeit ab Verkündung dieses Berufungsurteils - 3 (5) SaGa 4/07 - wird die einstweilige Verfügung vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 - aufgehoben; insoweit werden die Entbindungsanträge der Verfügungsklägerin hinsichtlich der Weiterbeschäftigung in Bezug auf die zum 31.03.2007 und zum 30.06.2007 ausgesprochenen Kündigungen zurückgewiesen.

    Zur näheren Darstellung (insbesondere) des (erstinstanzlichen) Sach- und Streitstandes im Übrigen wird gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG Bezug genommen auf den Tatbestand des Urteils des Arbeitsgerichts vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 - (dort S. 3 ff. = Bl. 111 ff. d.A.).

    Im vorbezeichneten Urteil (= einstweilige Verfügung vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 -) hat das Arbeitsgericht die Verfügungsklägerin von der Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung der Verfügungsbeklagten nach Ablauf der Kündigungsfrist der ersten Kündigung über den 31.03.2007 hinaus und nach Ablauf der Kündigungsfrist der zweiten Kündigung über den 30.06.2007 hinaus entbunden und den Streitwert auf 2.500,-- EUR (= 1 Bruttomonatsgehalt) festgesetzt.

    Gegen das am 19.01.2007 zugestellte Urteil vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 - hat die Verfügungsbeklagte am 18.02.2007 Berufung eingelegt und diese - innerhalb verlängerter Berufungsbegründungsfrist (s. dazu den Verlängerungsbeschluss vom 19.03.2007, Bl. 144 d.A.) - am 02.04.2007 mit dem Schriftsatz vom 01.04.2007 begründet.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 15.01.2007 - 1 Ga 71/06 - abzuändern und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen.

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