Rechtsprechung
OLG Jena, 26.03.2004 - 1 HEs 9/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,22507) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Haftbefehls wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für die Fortdauer einer Untersuchungshaft über 6 Monate; Durchführung einer Haftprüfung nach der Verurteilung wegen einer Vergewaltigung; Fehlen von familiären oder beruflichen Bindungen als Indiz für ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Haftprüfung
Papierfundstellen
- StV 2004, 664
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Düsseldorf, 21.09.1987 - 3 Ws 437/87
Sechsmonatsfrist; Hauptverhandlungsbeginn; Überlastung des Gerichts; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Oldenburg, 27.01.2004 - HEs 2/04 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Düsseldorf, 20.03.1984 - 1 Ws 169/84 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 15.12.1965 - 1 BvR 513/65
Wenneker - Haftverschonung beim Haftgrund der Schwerkriminalität
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvL 2/60
Keine Kirchensteuerzahlugspflicht für kirchlich ungebundenen Ehegatten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Jena, 25.08.1997 - 1 HEs 63/97
Rechtfertigender wichtiger Grund für die Fortdauer der Untersuchungshaft; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 06.06.2007 - 2 BvR 971/07
Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft anlässlich der ersten besonderen …
Angesichts der wertsetzenden Bedeutung des Grundrechts der persönlichen Freiheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) fehlt für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus (§ 121 Abs. 1 StPO) ein wichtiger Grund regelmäßig dann, wenn die zu einer Verzögerung des Verfahrens führende Einholung eines Sachverständigengutachtens dadurch hätte vermieden werden können, dass unmittelbar nach Bekanntwerden des Begutachtungserfordernisses ein entsprechender Gutachtensauftrag erteilt worden wäre (vgl. OLG Braunschweig…, Beschluss vom 8. März 1993 - HEs 13/93 -, StV 1993, S. 376; OLG Hamm…, Beschluss vom 23. Dezember 1992 - 2 BL 498/92 -, StV 1993, S. 205; ThürOLG…, Beschluss vom 12. Januar 1998 - 1 HEs 2/98 -, StV 1998, S. 560 ; ThürOLG, Beschluss vom 26. März 2004 - 1 HEs 9/04 -, StV 2004, S. 664 ; ThürOLG, Beschluss vom 17. November 2004 - 1 HEs 39/04 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 29. September 2006 - 4420 BL-III-23/06, juris: stets ist auf eine zeitnahe Erstellung eines Gutachtens hinzuwirken;… Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., 1997, § 121 Rn. 40;… Schlothauer/Weider, Untersuchungshaft, Rn. 879 und 885). - OLG Jena, 17.11.2004 - 1 HEs 39/04
Haftprüfung, besondere
Letzteres gilt insbesondere dann, wenn nicht ersichtlich ist, dass solche Fachkenntnisse erforderlich sind, über welche nur der beauftragte Sachverständige verfügt (vgl. Beschlüsse des Senats vom 27.01.2004 - Az.: 1 HEs 2/04 - und vom 26.03.2004 - Az.: 1 HEs 9/04 - ).