Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Studi.de - Nicht jede Werbeeinblendung auf einer privaten Homepage stellt ein "Handeln im geschäftlichen Verkehr" i.S.v.§ 14 MarkenG dar. Gleiches gilt im Bezug auf die Wiedergabe der Internetadressen von (Party-) Veranstaltern im Rahmen eines privaten ...

• markenmagazin:recht

  § 14 MarkenG
  Studi.de

• damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext und ausführliche Zusammenfassung)

  §§ 5 Abs. 1, 2, 14 MarkenG
  Wird eine private Website durch Einblendungen von Werbung gewerblich?

 
• JurPC

  § 14 MarkenG
  "studi.de"

• aufrecht.de

  Keine Markenverletzung durch private Nutzung der Domain studi.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Werbeeinblendungen auf einer privaten Homepage

• kanzleischroeder-kiel.de

  Markenrecht: Nur private Nutzung einer Domain trotz Einbindung eines Online-Dienstes, der über Bannerwerbung finanziert wurde

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Markenverletzung durch private Nutzung der Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung)

  Ansprüche der jüngeren Marke gegen ältere gleichlautende Domain abgelehnt

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung)

  Ansprüche der jüngeren Marke gegen ältere gleichlautende Domain abgelehnt

• heise.de (Pressebericht, 18.02.2008)

  Werbeeinblendungen auf Homepages nicht zwingend geschäftsmäßig

 
• heise.de (Pressebericht, 18.02.2008)

  Werbeeinblendungen auf Homepages nicht zwingend geschäftsmäßig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Nutzung eines Web-Dienstes auf privater Internetseite

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Nicht jede Internet-Werbeeinblendung automatisch geschäftlicher Verkehr

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Nicht jede Internet-Werbeeinblendung automatisch geschäftlicher Verkehr

• 123recht.net (Kurzinformation, 28.2.2008)

  Studi.de - Bannerwerbung wird als schadlose Werbung angesehen

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 303 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 055

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG München, 03.02.2000 - 6 U 5475/99

  Begriff des Angebots fremder Inhalte

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  Diese Tätigkeit unterscheidet sich auch wesentlich von derjenigen der Universität in dem vom OLG München am 3.2.2000 entschiedenen Fall "CDBench", MMR 2000, 617.
• BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

  EQUI 2000

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  (Vgl. zur Berücksichtigung des Einwands der böswilligen Markenanmeldung im Verletzungsprozess: Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. Rdnr. 62 zu § 2, sowie die Ausführungen des BGH in GRUR 2000, 1032, 1034 - "EQUI 2000" - mit umfangreichen Literaturhinweisen: "Nach der Vorschrift des § 54 Abs. 1 MarkenG kann beim DPMA ein Antrag auf Löschung der Marke gestellt werden, wenn der Anmelder bei der Anmeldung bösgläubig war, § 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG.
• OLG Schleswig, 19.12.2000 - 6 U 51/00

  Haftung des Anbieters einer privaten Internetseite für die Verletzung von …

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  bb) Das OLG Schleswig hatte schon im Jahr 2000 in der Entscheidung "SWABEDOO", in einer der vorliegenden Sache sehr ähnlichen Konstellation entschieden, dass Werbeeinblendungen, die in Kauf genommen werden, um einen zu privaten Verwendung gewünschten Dienst nutzen zu können, unschädlich sind (MMR 2001, 399, 401):.

 
• LG Hamburg, 01.03.2000 - 315 O 219/99

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  dd) Eine andere Beurteilung ist auch nicht bei Berücksichtigung der nun noch von der Klägerin für sich beanspruchten Entscheidung des LG Hamburg "luckystrike.de", MMR 2000, 436 ff. geboten.
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  Zur Abgrenzung von Privat- und Geschäftsverkehr verweist der BGH (z.B. GRUR 2002, 622, 624) darauf,.
• LG München I, 08.03.2001 - 4 HKO 200/01

  Saeugling.de

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  ee) Im Sinne der hiesigen Auffassung hatte das LG München I auch bereits mit Urteil vom 08.03.2001, MMR 2001, 545, 546, "saeugling.de" entschieden:.
• BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

  Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  In diesem Schreiben, das im übrigen Ausführungen zu angeblich bestehenden älteren Rechten und sonstigen Einwendungen des Beklagten enthält, lässt dieser auch unter Verweis auf die Entscheidung des Großen Zivilsenats des BGH vom 15.07.2005 (GSZ 1/04) Ersatz der Anwaltskosten wegen vermeintlich unberechtigter Schutzrechtsverwarnung fordern.
• OLG Hamm, 15.05.2001 - 4 U 33/01

  Ftp-Explorer

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  cc) Die Entscheidung des OLG Hamm ("FTP Explorer", MMR 2001, 611) geht demgegenüber von einem deutlich zu unterscheidenden Sachverhalt aus.
• BGH, 14.04.1965 - Ib ZR 80/63

  Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als sonstiges Recht i.S.d. …

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06

  So hat der BGH redaktionelle Berichterstattungen, in denen Markennamen erwähnt werden auch wenn das Druckprodukt selbstverständlich erwerbswirtschaftlich veräußert wird hinsichtlich der Wiedergabe des Markennamens als nicht im geschäftlichen Verkehr stehenden angesehen (GRUR 1965, 547, 548 "Zonenbericht"):.