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| LG München I, 15.01.2003 - 1 HKO 4309/02 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG München I, 15.01.2003 - 1 HKO 4309/02
- OLG München, 05.06.2003 - 29 U 1886/03
- BGH, 27.04.2006 - I ZR 162/03
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 05.06.2003 - 29 U 1886/03
Zur Frage des Inverkehrbringens einer mit einer Marke versehenen Ware mit der …
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 15.01.2003 - 1HK O 4309/02 - aufgehoben.Das Urteil des Landgerichts München I vom 15.01.2003 (Az. 1 HK O 4309/02) wird aufgehoben.
die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 15.01.2003 (Geschäfts-Nr.: 1 HK O 4309/02) wird abgewiesen.
- OLG Hamburg, 17.04.2003 - 3 U 150/02
Vertrieb von Original-Markenhemden, die für den außereuropäischen Markt bestimmt …
7.) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des Landgerichts München 1 vom 15. Januar 2003, mit der die negative Feststellungsklage umgekehrten Rubrums über den vorliegend geltend gemachten Unterlassungsanspruch abgewiesen worden ist (1 HK O 4309/02 - Anlage der Antragstellerin).