Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer Asphaltmischanlage; Überschneidung der Weiterverarbeitung in einer Asphaltmischanlage mit der Aufbereitung; Schädliche Umwelteinwirkungen durch den Betrieb einer Asphaltmischanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

• VG Leipzig, 28.04.2010 - 1 K 80/08

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Hingegen scheidet eine umfassende Gesamtwürdigung des einschlägigen öffentlichen Rechts vorliegend aus (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.4.2010 - 1 K 80/08 -).

  Vorliegend kann dahinstehen, ob der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt sein kann, dass das Oberbergamt vor Erlass des Bescheides vom 27.7.2010 keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt hat (so noch VG Leipzig, Urt. v. 28.4.2010 - 1 K 80/08 -, modifizierend Sächs-OVG, Beschl. v. 20.4.2011 - 1 A 514/10 - eher ablehnend BVerwG v. 20.12.2011 - 9 A 30.10 -).

  Dazu hat die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 28.4.2010 - 1 K 80/08 - ausgeführt:.

• OVG Sachsen, 10.06.1998 - 1 S 349/96

  Beteiligungsrecht Gemeinde; Planungshoheit Gemeinde; Aufhebung einer …

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Negative Auswirkungen des durch die Zulassung eines Steinbruchs hervorgerufenen ansteigenden Verkehrs allein auf die straßenrechtliche Lage machen nicht den Betriebsplan rechtswidrig, sondern führen dazu, dass der Straßenbaulastträger gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 SächsStrG gehalten ist, die Straßen nach ihrer Leistungsfähigkeit in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen entsprechenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern (vgl. SächsOVG, Urt. v. 10.6.1998, - 1 S 349/96 -).[...]".
• BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08

  Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose, …

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Für die 16. BImSchV, bei der die Berechnung und nicht die Messung der Schallemissionen vorgeschrieben ist, gilt, dass Messungen allenfalls zur Plausibilitätskontrolle herangezogen werden können (BVerwG, Urt. v. 20.1.2010 - 9 A 22.08 -, SächsVBl. 2010, 166, 168).

 
• VGH Bayern, 27.05.2003 - 22 B 94.314

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Ob die Anlage technisch in der Lage ist, über die genehmigten Kapazitäten hinaus zu produzieren, ist unerheblich (BayVGH, Urt. v. 27.5.2003 - 22 B 94.314 - u.a.;… Urt. v. 23.10.1997, BayVBl. 1998, 113 f.).
• VGH Bayern, 11.03.2004 - 22 B 02.1653

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Steinbruchs und eines Schotterwerks, …

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Hier musste auch keine Gesamtlärmbetrachtung angestellt werden, die erforderlich sein kann, weil die hinzukommende Anlage nicht zu einem Eingriff in Art. 2 GG führen dürfe (BayVGH, Urt. v. 11.3.2004 - 22 B 02.1653 -).
• VG Leipzig, 01.10.1998 - 5 K 875/96

  Planfeststellung eines Rahmenbetriebsplans zum Abbau von Quarzporphyr in einem …

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Hieraus folgt, dass Fragen und Auswirkungen der Straßenbenutzung durch den bergbaubezogenen Verkehr bei der Betriebsplanzulassung grundsätzlich außen vorzubleiben haben und somit auch nicht als öffentlicher Belang i.S.d. § 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG der Betriebsplanzulassung entgegengehalten werden können (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 1.10.1998, - 5 K 875/96 -).
• VGH Bayern, 23.10.1997 - 22 B 97.565

  Immissionsschutzrecht: Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Räucheranlage …

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Ob die Anlage technisch in der Lage ist, über die genehmigten Kapazitäten hinaus zu produzieren, ist unerheblich (…BayVGH, Urt. v. 27.5.2003 - 22 B 94.314 - u.a.; Urt. v. 23.10.1997, BayVBl. 1998, 113 f.).
• BVerwG, 27.03.1992 - 7 C 18.91

  Wohngebietsplanung contra Abfalldeponie

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Hier bleibt der Kiesabbau bestehen, der Betrieb wird lediglich durch die Asphaltmischanlage ergänzt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.3.1992, BVerwGE 90, 96 [BVerwG 27.03.1992 - 7 C 18/91] [98]).
• VGH Bayern, 05.12.2006 - 8 CS 06.2728

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Insbesondere die Immissionsrichtwerte nach Nr. 6 TA Lärm sind hierbei heranzuziehen (BayVGH, Beschl. v. 5.12.2006 - 8 CS 06.2728 -, [...]).
• BVerwG, 07.10.1983 - 7 C 44.81

  Glockenläuten

  Auszug aus VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

  Werden die Immissionsrichtwerte eingehalten, kann im Regel davon ausgegangen werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht hervorgerufen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.1983, BVerwGE 68, 62; SächsOVG, Beschl. v. 30.3.1999 - 1 S 721/98 -, VG Leipzig wie vor).
• OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 514/10

  Öffentliches Interesse an Bodenschätzen: Nachbarschutz?
• BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 68.78

  Vereinbarkeit des ursprünglichem Planfeststellungsbeschlusses mit der durch einen …
• BVerwG, 20.12.2011 - 9 A 30.10

  Klagebefugnis; Eigentumsgarantie; Grundeigentum; Grundwasser; Lagevorteil; …

• OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2014 - 1 MB 5/13

  Der Vorhabenbegriff im UVPG; Umweltverträglichkeit einer Asphaltmischanlage

  Um einen solchen bergfreien Bodenschatz mag es sich in dem - von der Antragstellerin angeführten - Fall des VG Leipzig (Urt. v. 20.06.2012, 1 K 1031/10, Juris) gehandelt haben, weil in der früheren DDR Kiese und Sande bergfrei waren und infolge des Einigungsvertrags (Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a) auch geblieben sind.
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.03.2023 - 2 L 7/20

  Planfeststellungsverfahren "Kiessandtagebau Bühne-Ost"

  Negative Auswirkungen des durch die Zulassung eines Steinbruchs hervorgerufenen ansteigenden Verkehrs allein auf die straßenrechtliche Lage machten nicht den Betriebsplan rechtswidrig, sondern führten dazu, dass der Straßenbaulastträger gehalten sei, die Straßen nach ihrer Leistungsfähigkeit in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen entsprechenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern (VG Leipzig, Urteil vom 20. Juni 2012 - 1 K 1031/10 - juris Rn. 97 ff.).
• OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15

  Mangelhaftigkeit einer Werkleistung wegen des Einbaus von Recyclingmaterial als …

  Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteins material gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort "Brechsand"; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 - 1 K 1031/10 - in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75).
• OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15

  Mangelhaftigkeit einer Werkleistung wegen des Einbaus von Recyclingmaterial als …

  Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteins material gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort "Brechsand"; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 - 1 K 1031/10 - in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75).