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   VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS   

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VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS (https://dejure.org/2016,6845)
VG Kassel, Entscheidung vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS (https://dejure.org/2016,6845)
VG Kassel, Entscheidung vom 02. März 2016 - 1 K 1122/13.KS (https://dejure.org/2016,6845)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 6 BImSchG, § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB, § 35 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 BauGB, § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB, § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG, § 8 ROG
    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön; Widerspruch gegen Vorgaben des Landesentwicklungsplanes Hessen 2013

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön; Widerspruch gegen Vorgaben des Landesentwicklungsplanes Hessen 2013

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön stehen artenschutzrechtliche Gründe entgegen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön stehen artenschutzrechtliche Gründe entgegen

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (25)

  • BVerwG, 27.06.2013 - 4 C 1.12

    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist dieser Tatbestand erfüllt, wenn sich durch das Vorhaben das Kollisionsrisiko für die geschützten Tiere signifikant erhöht (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1/12 -, Rn. 11, juris unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - Rn. 219, juris).

    Bei der Prüfung, ob der artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungstatbestand erfüllt ist, ist der Genehmigungsbehörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zuzuerkennen, die sich sowohl auf die Erfassung des Bestandes der geschützten Arten als auch auf die Bewertung der diesen im Falle einer Realisierung des Vorhabens drohenden Gefahren bezieht (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, Rn. 14 ff, juris. und vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, Rn. 202, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28. Januar 2014 - 9 B 2184/13 -, Rn. 14, juris ).

    Das Gericht bleibt verpflichtet zu prüfen, ob im Gesamtergebnis die artenschutzrechtlichen Untersuchungen sowohl in ihrem methodischen Vorgehen als auch in ihrer Ermittlungstiefe ausreichten, um die Behörde in die Lage zu versetzen, die Voraussetzungen der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände sachgerecht zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 - Rn. 16, juris).

    Ferner empfiehlt auch die LAG VSW sowohl in der alten als auch in der aktualisierten Fassung einen Mindestabend von 3.000 m. Dass manche Beobachtungen für ein Ausweichverhalten des Schwarzstorchs sprechen, andere aber eher nicht, ist typisch für den teilweise widersprüchlichen Erkenntnisstand, der den Vollzug des Artenschutzrechts mitunter kennzeichnet und der einen Grund für die Anerkennung einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative darstellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2013 - 4 C 1.12 - NVwZ 2013, 1411; Bayer. VGH, Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079, 22 ZB 14.1080 -, juris).

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Eine Verletzung der natürlichen Eigenart der Landschaft liegt bei einer der jeweiligen Landschaft wesensfremden Bebauung vor, sowie dann, wenn ein Vorhaben einem schutzwürdigen Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 29. April 1968 - IV B 77/67 -, DVBl. 1969, 261; Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris; Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl., § 35 Rn. 86).

    Bei der Frage, ob eine Beeinträchtigung gegeben ist, ist im Übrigen zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber Windenergieanlagen bevorzugt dem Außenbereich zugewiesen hat (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris).

    Auch bei der Frage der Verunstaltung des Landschaftsbildes ist von Bedeutung, ob dieses bereits vorbelastet ist, beispielsweise durch in der Nähe befindliche Windkraftanlagen (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 68, juris unter Berufung auf BVerwG, Beschlüsse vom 18. März 2003 - 4 B 7.03 -, juris; und vom 15. Oktober 2001 - 4 B 69.01 -, juris).

  • VGH Bayern, 06.10.2014 - 22 ZB 14.1079

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen; Entgegenstehen von

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Es wird ein Mindestabstand von 3.000 m zwischen Windkraftanlagen zu Brutvorkommen des Schwarzstorches empfohlen (vgl. zur vergleichbaren Lage im Bayerischen Windkrafterlass: Bayer. VGH, Beschluss vom 28. September 2015 - 22 CS 15.1625 -, Rn. 12, juris unter Berufung auf den Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079, 22 ZB 14.1080 -, Rn. 25, juris).

    Ferner empfiehlt auch die LAG VSW sowohl in der alten als auch in der aktualisierten Fassung einen Mindestabend von 3.000 m. Dass manche Beobachtungen für ein Ausweichverhalten des Schwarzstorchs sprechen, andere aber eher nicht, ist typisch für den teilweise widersprüchlichen Erkenntnisstand, der den Vollzug des Artenschutzrechts mitunter kennzeichnet und der einen Grund für die Anerkennung einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative darstellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2013 - 4 C 1.12 - NVwZ 2013, 1411; Bayer. VGH, Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079, 22 ZB 14.1080 -, juris).

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06
    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist dieser Tatbestand erfüllt, wenn sich durch das Vorhaben das Kollisionsrisiko für die geschützten Tiere signifikant erhöht (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1/12 -, Rn. 11, juris unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 - Rn. 219, juris).

    Bei der Prüfung, ob der artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungstatbestand erfüllt ist, ist der Genehmigungsbehörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zuzuerkennen, die sich sowohl auf die Erfassung des Bestandes der geschützten Arten als auch auf die Bewertung der diesen im Falle einer Realisierung des Vorhabens drohenden Gefahren bezieht (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, Rn. 14 ff, juris. und vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, Rn. 202, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28. Januar 2014 - 9 B 2184/13 -, Rn. 14, juris ).

  • BVerwG, 19.07.2001 - 4 C 4.00

    Zulässigkeit von Außenbereichsvorhaben; Widerspruch zu Zielen der Raumordnung;

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Die Ziele müssen wirksam festgelegt (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 35 Rn. 116) und sachlich und räumlich hinreichend konkret sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Juli 2001 - 4 C 4/00 -, juris; Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl., § 35 Rn. 106).
  • VGH Hessen, 25.09.2006 - 9 N 844/06

    Ziele der Raumordnung und großflächiger Einzelhandel

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Außerdem ist an die Zielfestlegung des Landesentwicklungsplans der nachfolgende Regionalplan gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 ROG gebunden (vgl. Hess. VGH, Urteile vom 23. September 2015 - 4 C 358/14.N -, Rn. 32, juris, vom 25. September 2006 - 9 N 844/06 -, NVwZ-RR 2007, 298).
  • BVerwG, 01.07.2010 - 4 C 4.08

    Windenergieanlage; Regionalplan; in Aufstellung befindliches Ziel;

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Nach alledem kann offen bleiben, ob das Vorhaben der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Hohe Rhön" widerspricht, nach § 34 Abs. 2 BNatSchG unzulässig ist oder der sich in Aufstellung befindliche Teilregionalplan Energie Nordhessen, welcher für das Vorhabengebiet keine Vorrangfläche für die Windenenergienutzung vorsieht, als unbenannter öffentlicher Belang nach § 35 Abs. 1 BauGB der geplanten Windkraftanlage entgegensteht (vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 1. Juli 2010 - 4 C 4/08 -, BVerwGE 137, 247, vom 27. Januar 2005 - 4 C 5/04 -, BVerwGE 122, 364).
  • BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01

    Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation;

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Die Kammer sieht sich nicht veranlasst, gleichsam ungefragt auf "Fehlersuche" zu gehen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 1. April 1997 - 4 B 206/96 -, Rn. 24, juris; Urteile vom 3. Dezember 1998 - 4 CN 3/97 -, BVerwGE 108, 71-77, Rn. 21 und vom 17. April 2002 - 9 CN 1/01 -, BVerwGE 116, 188-197, Rn. 43).
  • BVerwG, 15.10.2001 - 4 B 69.01

    Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Auch bei der Frage der Verunstaltung des Landschaftsbildes ist von Bedeutung, ob dieses bereits vorbelastet ist, beispielsweise durch in der Nähe befindliche Windkraftanlagen (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 68, juris unter Berufung auf BVerwG, Beschlüsse vom 18. März 2003 - 4 B 7.03 -, juris; und vom 15. Oktober 2001 - 4 B 69.01 -, juris).
  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

    Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit,

    Auszug aus VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13
    Die Kammer sieht sich nicht veranlasst, gleichsam ungefragt auf "Fehlersuche" zu gehen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 1. April 1997 - 4 B 206/96 -, Rn. 24, juris; Urteile vom 3. Dezember 1998 - 4 CN 3/97 -, BVerwGE 108, 71-77, Rn. 21 und vom 17. April 2002 - 9 CN 1/01 -, BVerwGE 116, 188-197, Rn. 43).
  • BVerwG, 01.04.1997 - 4 B 206.96

    Bauplanungsrecht - Folgen des Verlustes eines Bebauungsplandokuments

  • BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04

    In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch

  • VGH Hessen, 23.09.2015 - 4 C 358/14

    Ein Mindestabstand von 1.000 m zwischen Windkraftanlagen und Siedlungsgebieten

  • BVerwG, 18.03.2003 - 4 B 7.03

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

  • VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625

    Antrag auf gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • VGH Bayern, 24.09.2007 - 14 B 05.2149

    Bauplanungsrecht: Raumbedeutsame Windkraftanlage // Raumbedeutsame

  • VG Hannover, 22.11.2012 - 12 A 2305/11

    Verstoß gegen das Tötungsverbot bei Betrieb einer Windenergieanlage mit einem

  • BVerwG, 29.04.1968 - IV B 77.67

    Zulässigkeit eines Bienenhauses im Außenbereich

  • BVerwG, 03.05.1974 - IV C 10.71

    Notwendige Beiladung der höheren Verwaltungsbehörde; Privilegierung des

  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 14.795

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen (abgelehnt)

  • BVerwG, 13.04.1984 - 4 C 69.80

    Öffentlicher Belang - Erhaltung der Landschaft - Privilegierte Fischteiche

  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 13.567

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen (abgelehnt)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2012 - 8 A 252/10

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung und

  • VGH Hessen, 28.01.2014 - 9 B 2184/13
  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Voraussetzungen für die Annahme einer "Verunstaltung" im Sinne von § 35 Abs. 3 S.

    Dies gilt umso mehr, als dass es sich um die Errichtung einer Einzelanlage - selbst unter Berücksichtigung der weiteren geplanten Windkraftanlage am Standort Bergwiesen (Verfahren 1 K 1122/13.KS) - handeln würde, welche aufgrund ihrer enormen Ausmaße erst Recht die Blicke auf sich zöge und zu einer "Verspargelung" der Landschaft führte.
  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17

    Weiterer Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

    Ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko kann dabei aber durch bereits im Genehmigungsverfahren aufgezeigte Vermeidungs- oder Verminderungsmaßnahmen ausgeschlossen werden (vgl. HessVGH, Beschluss v. 04.08.2016, Az. 9 B 2744/15 - juris; VG Kassel, Urteil v. 02.03.2016, Az. 1 K 1122/13.KS - juris).
  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris; VG Kassel, Urteil vom 26. Juni 2018 - 7 K 331/15.KS -, Rn. 101, juris).
  • VG Kassel, 17.02.2020 - 7 K 6271/17

    Windenergie; Drittanfechtung durch Naturschutzvereinigung; "verspätete"

    Er enthält eine Zusammenstellung der bestehenden fachlichen Standards, die der behördlichen und letztlich der gerichtlichen Prüfung zu Grunde zu legen sind (vgl. nur: VGH Kassel, Beschluss vom 7. September 2017 - 9 A 1785/15.Z , Rn. 12 , juris; VGH Kassel, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 , Rn. 40 , juris; VGH Kassel, Beschluss vom 28. Januar 2014 - 9 B 2184/13 , Rn. 17 , juris; VG Kassel, Urteil vom 26. Juni 2018 - 7 K 331/15.KS , Rn. 101 , juris; VG Kassel, Urteil vom 2. März 2016 - 1 K 1122/13.KS , Rn. 63 , juris).
  • VG Cottbus, 18.12.2017 - 3 L 363/17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Beseitigungsanordnung

    Der Begriff der natürlichen Eigenart der Landschaft schützt den Außenbereich vor einer wesensfremden Nutzung und die im Einzelfall schutzwürdige Landschaft vor ästhetischer Beeinträchtigung (VG Kassel, Urteil vom 2. März 2016 - 1 K 1122/13.KS - juris Rn. 73; BVerwG, Beschluss vom 29. April 1968 - IV B 77/67 -, juris).

    Zudem kommt dem Umstand besondere Bedeutung zu, ob eine Landschaft bereits vorbelastet ist und deshalb an Schutzwürdigkeit eingebüßt hat (VG Kassel, Urteil vom 2. März 2016 - 1 K 1122/13.KS - juris Rn. 73).

  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 2267/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris).
  • VG Minden, 08.08.2016 - 1 L 1155/16

    Stilllegung von drei Windenergieanlagen wegen eines örtlichen

    vgl. VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS -, juris Rn. 63, unter Bezugnahme auf fachliche Aussagen im Leitfaden zur Berücksichtigung der Naturschutzbelange bei der Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen in Hessen.
  • VG Kassel, 26.06.2018 - 7 K 331/15

    Windenergieanlage; Drittanfechtung; Schallimmissionsberechnung, Alternatives

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris; VG Kassel, Urteil vom 25.10.2017 - 7 K 2267/15.KS -, Rn. 31, juris).
  • VG Darmstadt, 04.11.2021 - 6 K 826/17
    Ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko kann dabei aber durch bereits im Genehmigungsverfahren aufgezeigte Vermeidungs- oder Verminderungsmaßnahmen ausgeschlossen werden (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 04.08.2016 - 9 B 2744/15 -, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS -, juris).
  • VG Cottbus, 11.01.2017 - 3 L 491/16

    Forstwirtschaftliche Arbeiten eines Landwirts; Mitziehen

    Der Begriff der natürlichen Eigenart der Landschaft schützt den Außenbereich vor einer wesensfremden Nutzung und die im Einzelfall schutzwürdige Landschaft vor ästhetischer Beeinträchtigung (VG Kassel, Urteil vom 2. März 2016 - 1 K 1122/13.KS - juris Rn. 73; BVerwG, Beschluss vom 29. April 1968 - IV B 77/67 -, juris).

    Zudem kommt dem Umstand besondere Bedeutung zu, ob eine Landschaft bereits vorbelastet ist und deshalb an Schutzwürdigkeit eingebüßt hat (VG Kassel, Urteil vom 2. März 2016 - 1 K 1122/13.KS - juris Rn. 73).

  • VG Frankfurt/Oder, 10.12.2020 - 5 L 602/20
  • VG Darmstadt, 24.08.2018 - 6 L 4907/17

    Klage eines Umweltverbandes gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer

  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 117/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

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