Weitere Entscheidung unten: VG Neustadt, 17.09.2001

Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01   

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https://dejure.org/2003,13670
VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2003,13670)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.05.2003 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2003,13670)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Mai 2003 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2003,13670)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von Tagebücher im Internet durch den Verfassungsschutz NRW; Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; Zulässigkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von "Tagebuchaufzeichnungen"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

  • VG Düsseldorf, 14.02.1997 - 1 K 9318/96

    Aufnahme der "Jungen Freiheit" in einen Verfassungsschutzbericht

    Auszug aus VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01
    Zunächst ist die Verbandskompetenz des Beklagten für die Einstellung der Aufzeichnungen ins Internet gegeben, auch wenn die Klägerin in einem anderen Bundesland ihren Wohnsitz und Aufenthalt hat, weil Verfassungsgüter in NRW verletzt sind vgl. dazu Urteil der Kammer vom 14.02.1997, 1 K 9318/96 und Beschluss des OVG NRW vom 22.05.2001, 5 A 2055/97.

    Urteil der Kammer vom 14.02.1997 - 1 K 9318/96 - m.w.N.

  • BVerfG, 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87

    Tagebuch

    Auszug aus VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01
    Grundlegend hierzu BVerfG, Urteil vom 15.12.1983 - 1 BvR 209 u.a./83 -, BVerfGE 65, 1 (43 ff); ferner BVerfG, Beschlüsse vom 10.02.1988 - 2 BvR 522/87 - , DVBl 1988, S. 530; vom 09.03.1988 - 1 BvR 49/86 -, BVerfGE 78, S. 77 (85 ff); vom 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87 -, NJW 1990, S. 563; BVerwG, Beschluss vom 02.10.1991 - 1 B 58/91 -, NVwZ-RR 1992, S. 71; Urteil vom 20.02.1990 - 1 C 42.83 -, BVerwGE 84, S. 375 (379).

    Die "„Tagebücher" der Klägerin gehören nicht einem kraft Verfassungsrecht unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung an, der ungeachtet einfachgesetzlicher Regelungen der öffentlichen Gewalt schlechthin entzogen ist und bei dem selbst schwer wiegende Interessen der Allgemeinheit Eingriffe nicht rechtfertigen können und eine Abwägung nach der Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nicht stattfindet vgl. dazu grundlegend BVerfGE 80, 367, 373f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2001 - 5 A 2055/97
    Auszug aus VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01
    Zunächst ist die Verbandskompetenz des Beklagten für die Einstellung der Aufzeichnungen ins Internet gegeben, auch wenn die Klägerin in einem anderen Bundesland ihren Wohnsitz und Aufenthalt hat, weil Verfassungsgüter in NRW verletzt sind vgl. dazu Urteil der Kammer vom 14.02.1997, 1 K 9318/96 und Beschluss des OVG NRW vom 22.05.2001, 5 A 2055/97.
  • VG Düsseldorf, 27.06.2003 - 1 K 7261/00

    Rechtmäßigkeit der Verbreitung der Angaben über einen Verein im

    vgl. bereits Urteil der Kammer vom 9. Mai 2003 - 1 K 1183/01 -, S. 12 des Urteilsabdrucks.

    vgl. bereits Urteil der Kammer vom 9. Mai 2003 - 1 K 1183/01 -, S. 12 f. des Urteilsabdrucks.

    vgl. bereits Urteil der Kammer vom 9. Mai 2003 - 1 K 1183/01 -, S. 13 f. des Urteilsabdrucks.

    Zu den Voraussetzungen für die Verbandskompetenz in Fällen, in denen der Kläger seinen Sitz außerhalb Nordrhein-Westfalens hat, vgl. auch näher Urteil der Kammer vom 14. Februar 1997 - 1 K 9318/96 -, S. 13 ff. des Urteilsabdrucks, sowie Beschluss des OVG NRW vom 22. Mai 2001 - 5 A 2055/97-, S. 6 ff. des Urteilsabdrucks ; ebenso Urteil der Kammer vom 9. Mai 2003 - 1 K 1183/01 -, S. 17 des Urteilsabdrucks.

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   VG Neustadt, 17.09.2001 - 1 K 1183/01   

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VG Neustadt, 17.09.2001 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2001,70890)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17.09.2001 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2001,70890)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17. September 2001 - 1 K 1183/01 (https://dejure.org/2001,70890)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.02.2002 - 12 A 11670/01

    Abgabe, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwassereinleitung,

    Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 17. September 2001 - 1 K 1183/01.NW - wird abgelehnt.
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