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VG Freiburg, 19.05.1999 - 1 K 1501/97 |
Verfahrensgang
- VG Freiburg, 19.05.1999 - 1 K 1501/97
- VGH Baden-Württemberg, 19.04.2000 - 9 S 2435/99
Wird zitiert von ... (2)
- VG Freiburg, 20.06.2001 - 1 K 1475/00 Mit Urteil vom 19.05.1999 (1 K 1501/97) wies das Verwaltungsgericht die Klage ab.
Der Kammer liegen die Gerichtsakten im Verfahren 1 K 1501/97 sowie 2 Hefte Akten der Beklagten vor.
Dass der bereits im Verfahren 1 K 1501/97 geltend gemachte Anspruch auf Aufhebung dieses Ausgangsbescheids durch das Urteil der Kammer vom 19.05.1999 und durch das Berufungsurteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19.04.2000 rechtskräftig abgewiesen wurde, steht der Einbeziehung des Ausgangsbescheids im vorliegenden Verfahren nicht entgegen; denn die isolierte Aufhebung lediglich des ersten Widerspruchsbescheids der Beklagten vom 19.06.1997 durch das genannte Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg bewirkt, dass der Ausgangsbescheid nicht in Bestandskraft erwachsen ist (…vgl. Pietzner in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 79 Rdnr. 8; BVerwGE 13, 195, 198 und BVerwGE 70, 196, 197).
- VGH Baden-Württemberg, 19.04.2000 - 9 S 2435/99
Entziehung eines Doktorgrades: Zuständigkeit - Entziehung wegen Vorliegens eines …
das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 19.05.1999 - 1 K 1501/97 - zu ändern und den Bescheid der Beklagten vom 24.02.1992 in Gestalt ihres Widerspruchsbescheids vom 19.06.1997 aufzuheben,.