Volltextveröffentlichungen (3)

• verkehrslexikon.de

  Ausnahmsweise Erteilung einer Fahrerlaubnis bei Methadon-Substituion

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VGH Bayern, 23.05.2005 - 11 C 04.2992

  Auszug aus VG Leipzig, 13.02.2007 - 1 K 1547/06

  Hintergrund sind zahlreiche Studien (vornehmlich aus dem angelsächsischen Raum), die zu dem Ergebnis gelangt sind, dass mit Methadon substituierte Patienten nur relativ wenige signifikante Verschlechterungen in den fahrrelevanten psychophysischen Leistungen gegenüber Personen aus Kontrollgruppen zeigen (vgl. hierzu BayVGH Beschl. v. 23.5.2005 - 11 C 04.2992 -).

• VG Hamburg, 26.08.2009 - 15 E 2027/09

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens

  So haben mehrere Studien gezeigt, dass substituierte Drogenabhängige ihre Fahrtauglichkeit in Einzelfällen durchaus wiedergewinnen können (vgl. dazu bereits ausführlich OVG Hamburg…, Beschluss vom 6.12.1996, NJW 1997, 3111 ff., Juris Rn. 5; VG Leipzig, Beschluss vom 13.2.2007, 1 K 1547/06, Juris Rn. 28 f.).

  Wenn nicht besondere Umstände darauf hinweisen, dass ein solcher Ausnahmefall gar nicht vorliegen kann - so zum Beispiel der gesicherte fortdauernde Beikonsum anderer Drogen -, ist in diesen Fällen deshalb ein Gutachten zur Fahreignung einzuholen (so auch VG Augsburg…, Beschluss vom 4.6.2008, Au 3 S 08.645, Juris Rn. 19 ff; VG Leipzig, Beschluss vom 13.2.2007, 1 K 1547/06, Juris Rn. 30; VG Frankfurt…, Urteil vom 19.3.2008, 12 E 2590/07, Juris Rn. 11 f.; OVG Hamburg…, Beschluss vom 6.12.1996, NJW 1997, 3111 ff., Juris Rn. 5 ff) .

  Ferner steht dem geforderten medizinischen Gutachten nicht entgegen, dass hier nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV durchaus die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens hätte gefordert werden können, schon weil die Fahreignung substituierter Autofahrer regelmäßig psychologische Komponenten umfasst, so eine stabile psychosoziale Integration und das Fehlen einer Störung der Gesamtpersönlichkeit (vgl. VG Augsburg…, Beschluss vom 4.6.2008, Au 3 S 08.645, Juris Rn. 24; VG Leipzig, Beschluss vom 13.2.2007, 1 K 1547/06, Juris Rn. 30; VG Frankfurt…, Urteil vom 19.3.2008, 12 E 2590/07, Juris Rn. 11; OVG Hamburg…, Beschluss vom 6.12.1996, NJW 1997, 3111 ff., Juris Rn. 7) .

• VG Gelsenkirchen, 14.05.2008 - 9 L 472/08

  MPU, Methadon, Abstinenznachweis

  vgl. Begutachtungs-Leitlinien a.a.O. sowie VG Leipzig, Beschluss vom 13. Februar 2007 - 1 K 1547/06 -.
• VG Augsburg, 04.06.2008 - Au 3 S 08.645

  Entzug der Fahrerlaubnis; Methadon; Beigebrauch von Heroin; Attest des …

  Ob der Ansicht des VG Leipzig (Beschluss vom 13.2.2007, SächsVBl 2007, 169) gefolgt werden kann, dass bei Personen, die mit Methadon substituiert werden, allein durch den Konsum des Betäubungsmittels nicht der Regelfall der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen vorliegt, erscheint fraglich.