Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 13.10.2003 - 1 K 176/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 13.10.2003 - 1 K 176/01
- OVG Saarland, 29.10.2004 - 1 Q 9/04
Wird zitiert von ... (2)
- VG Saarlouis, 03.06.2008 - 1 L 145/08 -in ihrem Urteil vom 13.10.2003 -1 K 176/01-; bestätigt durch Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 29.10.2004 -1 Q 9/04-;.
- OVG Saarland, 29.10.2004 - 1 Q 9/04
Widerruf einer ärztlichen Approbation; Vorliegen eines erheblichen …
Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2003 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 1 K 176/01 - wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| VG Leipzig, 21.02.2001 - 1 K 176/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ; Feststellung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ; Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluß von Betäubungsmitteln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2000 - 7 A 12289/99
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain
Auszug aus VG Leipzig, 21.02.2001 - 1 K 176/01
Danach ist im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (ausgenommen Canabis) ausgeschlossen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 23.5.200, - 7 A 12289/99 -). - OVG Sachsen, 23.02.1993 - 3 S 2/93
Fahrerlaubnisentziehung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Streitwert; …
Auszug aus VG Leipzig, 21.02.2001 - 1 K 176/01
Es besteht ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit daran, dass die Gefahren, die von ungeeigneten Kraftfahrern für die allgemeine Sicherheit ausgehen, keinen Tag länger hingenommen werden (vgl. SächsOVG, LKV 1994, 224 f. m.w.N.; VGH Mannheim, DÖV 1978, 450 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 21.02.1978 - X 535/77
Auszug aus VG Leipzig, 21.02.2001 - 1 K 176/01
Es besteht ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit daran, dass die Gefahren, die von ungeeigneten Kraftfahrern für die allgemeine Sicherheit ausgehen, keinen Tag länger hingenommen werden (vgl. SächsOVG, LKV 1994, 224 f. m.w.N.; VGH Mannheim, DÖV 1978, 450 ff.).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2004 - 1 M 2/04
Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen; Betäubungsmittel; Konsum; Amphetamin; …
Deshalb ist dem Verwaltungsgericht Leipzig darin zuzustimmen, wenn es meint, die rechtsmedizinische (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 FeV) Feststellung einer Konzentration von Amphetamin im Blut eines Kraftfahrzeugführers stelle ein ärztliches Gutachten in diesem Sinne bzw. nach Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 FeV dar (vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 21.02.2001 -1 K 176/01 -, Blutalkohol 2001 , S. 480, 482). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2009 - 1 M 87/09
Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums
Die rechtsmedizinische (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 FeV) Feststellung einer Konzentration von Amphetamin oder Kokain im Blut eines Kraftfahrzeugführers stellt ein ärztliches Gutachten in diesem Sinne bzw. nach Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 FeV dar (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 21.02.2001 - 1 K 176/01 -, Blutalkohol 2001 , S. 480, 482). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 M 22/06
Für die Feststellung der Nichteignung wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln …
Deshalb ist dem Verwaltungsgericht Leipzig darin zuzustimmen, wenn es meint, die rechtsmedizinische (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 FeV) Feststellung einer Konzentration von Amphetamin im Blut eines Kraftfahrzeugführers stelle ein ärztliches Gutachten in diesem Sinne bzw. nach Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 FeV dar (vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 21.02.2001 - 1 K 176/01 -, Blutalkohol 2001 , S. 480, 482). - VG Schwerin, 26.02.2010 - 3 B 1259/09
Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; harte Drogen; Grenzwert
Deshalb ist dem Verwaltungsgericht Leipzig darin zuzustimmen, wenn es meint, die rechtsmedizinische (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 FeV) Feststellung einer Konzentration von Amphetamin im Blut eines Kraftfahrzeugführers stelle ein ärztliches Gutachten in diesem Sinne bzw. nach Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 FeV dar (vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 21.02.2001 - 1 K 176/01 -, Blutalkohol 2001 , S. 480, 482). - VG Schwerin, 07.12.2009 - 3 B 262/09
Schlussfolgerung auf die Nichteignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs nach …
Deshalb ist dem Verwaltungsgericht Leipzig darin zuzustimmen, wenn es meint, die rechtsmedizinische (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 FeV) Feststellung einer Konzentration von Amphetamin im Blut eines Kraftfahrzeugführers stelle ein ärztliches Gutachten in diesem Sinne bzw. nach Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 FeV dar (vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 21.02.2001 - 1 K 176/01 -, Blutalkohol 2001 , S. 480, 482).