Rechtsprechung
FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
DBA-Ungarn (2011): Keine Besteuerung der Pension eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung
- rechtsportal.de
Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Doppelbesteuerungsabkommen - Keine Besteuerung der Pension eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13
- BFH, 24.01.2018 - I R 49/16
Papierfundstellen
- BB 2017, 2786
- EFG 2016, 1589
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- FG Baden-Württemberg, 06.06.1997 - 12 K 48/97
Anspruch auf Lohnsteuerfreistellung; Bestehen berechtigten …
Auszug aus FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13
Der Rechtsstreit hat sich mit Ablauf des ursprünglichen Freistellungszeitraums und der Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigung für 2013 in 2014 erledigt, da hiernach gemäß § 41c Abs. 3 Satz 1 EStG eine Änderung und damit eine Erstattung der einbehaltenen Lohnsteuer nicht mehr möglich ist (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.06.1997 12 K 48/97, EFG 1997, 981, nachgehend BFH-Urteil vom 17.12.1997 I R 60-61/97, BStBl II 1999, 13). - BFH, 17.12.1997 - I R 60/97
DBA-Besteuerung: Keine Anwendung des Kassenstaatsprinzips für bei …
Auszug aus FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13
Der Rechtsstreit hat sich mit Ablauf des ursprünglichen Freistellungszeitraums und der Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigung für 2013 in 2014 erledigt, da hiernach gemäß § 41c Abs. 3 Satz 1 EStG eine Änderung und damit eine Erstattung der einbehaltenen Lohnsteuer nicht mehr möglich ist (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.06.1997 12 K 48/97, EFG 1997, 981, nachgehend BFH-Urteil vom 17.12.1997 I R 60-61/97, BStBl II 1999, 13).
- BFH, 24.01.2018 - I R 49/16
Kein deutsches Besteuerungsrecht für die Pension eines in Ungarn ansässigen …
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 24. Mai 2016 1 K 1796/13 wird als unbegründet zurückgewiesen.Mit Urteil vom 24. Mai 2016 1 K 1796/13 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 1589) stellte das FG Köln fest, dass der Widerruf der Freistellung rechtswidrig gewesen ist.