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   OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00   

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https://dejure.org/2001,2625
OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00 (https://dejure.org/2001,2625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.04.2001 - 1 K 2758/00 (https://dejure.org/2001,2625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. April 2001 - 1 K 2758/00 (https://dejure.org/2001,2625)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Festsetzung eines Dorfgebietes; Ausgleich für Natureingriff

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 3 BauGB; § 1 Abs 4 BauGB; § 1 Abs 5 BauGB; § 1 Abs 6 BauGB; § 1a Abs 3 BauGB; § 215a BauGB; § 8a BNatSchG
    Ausgleich; Bebauungsplan; Dorfgebiet; Eingriff; Erforderlichkeit; Ersatzmaßnahme; Natur; Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren

  • rae-dammann.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Baurecht - Pferde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 1 Abs. 3 bis. 6, 1a Abs. 3; BauNVO § 5
    Ausweisung eines Dorfgebiets; Ausweisung von Ausgleichsflächen

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1546
  • ZfBR 2001, 488
 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 04.02.1988 - 5 C 26.87

    Sozialhilfe - Heizkosten - Nachzahlungsforderung - Örtliche Zuständigkeit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Ein Bebauungsplan ist erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern andere Ziele, namentlich allein die Förderung privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 - NVwZ 1989, 464).
  • BVerwG, 10.09.1998 - 4 A 35.97

    Umweltverträglichkeitsprüfung; landschaftspflegerischen Begleitplan;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 8 a BNatSchG, § 1a Abs. 3 BauGB kommen nur Flächen in Betracht, die aufwertungsbedürftig und aufwertungsfähig sind (vgl. BVerwG, Gerichtsbescheid v. 10.9.1998 - 4 A 35.97 -, BauR 1999, 484; Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 18.98 -, BRS 62 Nr. 223).
  • BVerwG, 16.12.1988 - 4 NB 1.88

    Umweltschutz - Verwendungsverbote - Verwendungsbeschränkungen - Brennstoffe

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Ein Bebauungsplan ist erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern andere Ziele, namentlich allein die Förderung privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 - NVwZ 1989, 464).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 A 18.98

    Planfeststellung; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Eignung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 8 a BNatSchG, § 1a Abs. 3 BauGB kommen nur Flächen in Betracht, die aufwertungsbedürftig und aufwertungsfähig sind (vgl. BVerwG, Gerichtsbescheid v. 10.9.1998 - 4 A 35.97 -, BauR 1999, 484; Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 18.98 -, BRS 62 Nr. 223).
  • BVerwG, 18.12.1987 - 4 NB 1.87

    Besetzung des Beschwerdegerichts bei der Nichtvorlagebeschwerde im

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Das ergibt sich hier auch daraus, dass bereits der Landkreis bei der Entlassung der Fläche aus dem Landschaftsschutz die Interessen der Anwohner am Fortbestehen des Landschaftsschutzes gewichtet hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.1987 - 4 NB 1.87 - ZfBR 1988, 192/194).
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Dieses erfordert nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (- IV C 105.66 - BVerwGE 34, 301/309), dass eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt stattfindet.
  • OVG Niedersachsen, 17.12.1998 - 1 K 4008/97

    Bebauungsplan; Parkhaus; Ersatzmaßnahme; Fachgutachten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Allerdings ist es erforderlich, dass die sonstigen Maßnahmen im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses eindeutig festgelegt sind und die Flächen in diesem Zeitpunkt auch im Eigentum der Gemeinde bzw. ihr zur Verfügung stehen (vgl. auch Urt. d. Sen. v. 17.12.1998 - 1 K 4008/97 -, BRS 60 Nr. 5).
  • OVG Niedersachsen, 27.10.1993 - 1 K 3/91

    Festsetzung; Dorfgebiet; Landwirtschaftliche Nutzung; Bausubstanz;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Es reicht nicht aus, das die frühere landwirtschaftliche Nutzung an der vorhandenen Bausubstanz ablesbar ist, d.h., durch ehemalige landwirtschaftliche Hofstellen als "Dorf" geprägt wird (vgl. Urt. des Senats vom 27.10.1993 - 1 K 3/91 -, DVBl. 1994, 294).
  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Ermittlung und Entscheidung müssen den Anforderungen des planungsrechtlichen Abwägungsgebotes entsprechen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.1.1997 - 4 NB 27.96 -, BVerwGE 104, 68).
  • BVerwG, 29.03.1993 - 4 NB 10.91

    Normenkontrolle - Bebauungsplan - Rechtsschutzbedürfnis - Nichtvorlagebeschwerde

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00
    Allerdings ist die Nichtigkeit des Bebauungsplanes auf den als Dorfgebiet festgesetzten Bereich beschränkt, weil der westliche Teil des Plangebietes, der als allgemeines Wohngebiet festgesetzt ist, für sich betrachtet eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken kann und nach der Planungsgeschichte auch davon auszugehen ist, dass auch der westliche Teil allein vom Planungswillen der Gemeinde getragen ist (vgl. BVerwG, Beschl. vom 29.3.1993 - 4 NB 10.91 - BRS 55, Nr. 30).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer

    Selbst wenn man - so der Kläger - die bloße Pflege und Erhaltung einer vorhandenen Fläche im Regelfall nicht als Ausgleichsmaßnahme anerkennen wollte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -, juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 05.04.2001 - 1 K 2758/00 -, juris), muss dies jedenfalls dann anders beurteilt werden, wenn die Fläche ihre Qualität als Habitat für die betroffenen Arten - wie hier - ohne entsprechende Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen binnen kurzer Zeit im Wege der natürlichen Sukzession verlieren würde.
  • BVerwG, 19.09.2002 - 4 CN 1.02

    Teilnichtigkeit; Abschnittsbildung; reformatio in peius; "bedingter"

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum wird etwa erwogen, dass es ausreichend sei, wenn bereitzustellende Flächen im Eigentum der Gemeinde stünden oder jedenfalls eine dauerhafte Verfügungsbefugnis gegeben sei (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 22. März 2001 - 1 K 2294/99 - BauR 2001, 1542 unter Verweis auf OVG Lüneburg, Urteil vom 14. September 2000 - 1 K 5414/98 - ZfBR 2001, 134; OVG Lüneburg, Urteil vom 5. April 2001 - 1 K 2758/00 - BauR 2001, 1546).
  • OVG Niedersachsen, 19.11.2008 - 1 ME 233/08

    Grenzen zulässiger Pferdehaltung und Hundehaltung im festgesetzten allgemeinen

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein "Wohnen mit Pferden" nur in einem entsprechenden Sondergebiet nach § 11 BauNVO angängig (Urt. v. 5.4.2001 - 1 K 2758/00 -, BauR 2001, 1546).
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