Rechtsprechung
VG Münster, 23.09.2014 - 1 K 3080/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Brandschau Frist Brandverhütungsschau
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Brandschau; Frist; Brandverhütungsschau
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtskraft einer dreijährigen Brandschaufrist bei Beherbergungsstätten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Krefeld, 07.08.2019 - 2 O 23/16 Neben der Feststellung brandschutztechnischer Mängel und Gefahrenquellen ermöglicht sie die Anordnung von Maßnahmen, die der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorbeugen und die die Rettung von Menschen und Tieren, den Schutz von Sachwerten sowie wirksame Löscharbeiten ermöglichen (vgl. VG Münster Urteil vom 23.09.2014 - 1 K 3080/13 - juris Rn. 27).
Rechtsprechung
VG Minden, 20.05.2014 - 1 K 3080/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung oder Befreiung vom Verbot des Entfernens geschützter Bäume
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2011 - 8 A 2003/09
Entfernung eines geschützten Mammutbaumes aufgrund des Vorliegens von Gefahren
Auszug aus VG Minden, 20.05.2014 - 1 K 3080/13
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13.02.2003 - 8 A 5373/99 - und vom 04.01.2011 - 8 A 2003/09 -, beide bei juris.vgl. OVG NRW, Beschluss vom 04.01.2011 - 8 A 2003/09 -, a.a.O.
- OLG Düsseldorf, 22.06.2007 - 22 U 6/07
Nachbarschaftliche Ansprüche bei Baumwurzelschäden
Auszug aus VG Minden, 20.05.2014 - 1 K 3080/13
vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.06.2007 - I-22 U 6/07, 22 U 6/07 -, juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2003 - 8 A 5373/99
Allergie durch Baum
Auszug aus VG Minden, 20.05.2014 - 1 K 3080/13
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13.02.2003 - 8 A 5373/99 - und vom 04.01.2011 - 8 A 2003/09 -, beide bei juris.
- VG Hannover, 16.09.2019 - 4 A 2162/19
Ausnahme; Austrocknung; Baum; Baumschutzsatzung; Tonboden; Zumutbarkeit
Insofern erscheint es konsequent, den Gemeinden zugleich auch die Kompetenz zuzugestehen, diesen Schutz zur Gewährleistung der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, insbesondere Grundrechten, zu begrenzen und materielle wie formelle Anforderungen an die Einräumung von Ausnahmen zu stellen, wovon die Beklagte mit der zitierten Vorschrift Gebrauch gemacht hat (anders hinsichtlich der Beweislast wohl OVG NRW…, Beschluss vom 04.01.2011 - 8 A 2003/09 -, Rn. 6, juris; VG Minden, Urteil vom 20.05.2014 - 1 K 3080/13 -, juris, allerdings beruhend auf Baumschutzsatzungen ohne den sich auf die Vorlage von Gutachten beziehenden Zusatz).