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   VG Gießen, 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI   

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VG Gießen, 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI (https://dejure.org/2018,15762)
VG Gießen, Entscheidung vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI (https://dejure.org/2018,15762)
VG Gießen, Entscheidung vom 13. Juni 2018 - 1 K 311/17.GI (https://dejure.org/2018,15762)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Karlsruhe, 08.05.2019 - 12 K 9294/17

    Genehmigung von Windkraftanlagen in vom Regionalplan für verbindlich erklärtem

    Dafür genügt es nicht, dass im Eingriffsbereich überhaupt Tiere der (besonders) geschützten Art angetroffen worden sind; erforderlich sind vielmehr Anhaltspunkte dafür, dass sich das Risiko einer Kollision durch das Vorhaben deutlich und damit in signifikanter Weise erhöht (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteile vom 27.06.2013 - 4 C 1.12 -, vom 09.07.2008 - 9 A 14.07 - und vom 12.03.2008 - 9 A 3.06 -, jeweils juris; VG Aachen, Urteil vom 13.12.2017 - 6 K 2371/15 -, juris Rn. 172 m.w.N.; VG Gießen, Urteil vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI -, juris Rn. 27).

    Neben den artspezifischen Verhaltensweisen der Vogelart sind jedoch auch die für den geplanten Standort der Windenergieanlagen gegebenen örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen (VG Gießen, Urteil vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI -, juris Rn. 32 m.w.N.).

    Entgegen der Ansicht der Klägerin musste die besondere Gefahr einer Kollision des Schwarzstorchs mit Windenergieanlagen nicht aufgrund des Standes der Wissenschaft von vorneherein verneint werden (so auch BayVGH, Beschluss vom 28.09.2015 - 22 CS 15.1625 -, juris Rn. 12; VG Gießen, Urteil vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI -, juris Rn. 32; a.A.: VG Hannover, Urteil vom 22.11.2012 - 1 A 2305/11 -, juris Rn. 57).

    Sie entkräftet auch plausibel das Argument der Klägerin, die bisher geringe Zahl der deutschland- und europaweiten Schlagopfer unter den Schwarzstörchen belege eine mangelnde Windkraftsensibilität, zumal die Zuverlässigkeit und Aussagekraft von Schlagopferzahlen angesichts der vergleichsweise geringen Zahl von Schwarzstörchen sowie der Wahrscheinlichkeit, dass getroffene Vögel vor dem Auffinden von anderen Tieren beseitigt werden, auch generell in Frage gestellt werden kann (vgl. VG Gießen, Urteil vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI -, juris Rn. 35 ff.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2018 - 11 S 10.18

    Anwendungsbereich des § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 UmwRG; Anwendung von "Helgoländer

    Sie sind vom Gericht hinzunehmen, sofern sie im konkreten Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind und nicht auf einem Bewertungsverfahren beruhen, das sich als unzulängliches oder gar ungeeignetes Mittel erweist, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden (BVerwG, Urteil vom 09. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, a. a. O.; VG Gießen, Urteil vom 13. Juni 2018 - 1 K 311/17.GI -, Rn. 28, juris).
  • VG Gießen, 03.09.2019 - 3 K 250/16

    "Versagung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei

    Die darin aufgestellten Anforderungen an die Ermittlung artenschutzrechtlich gegebenenfalls entscheidungserheblicher Umstände sind jedoch, da sie auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen, als ein "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen (vgl. VG Gießen, Urteil vom 13. Juni 2018 - 1 K 311/17.GI; Urteil vom 21. Juli 2015 - 1 K 3043/12.GI, jeweils unter Bezugnahme auf: VGH München, Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 -, Rn. 45 und Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079 -, Rn. 25, jeweils juris; vgl. auch: VGH Kassel, Beschluss vom 7. September 2017 - 9 A 1785/15.Z ; Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 , wonach der Leitfaden jedenfalls als Orientierungsgröße herangezogen wird), in dem die aus fachlicher Sicht im Regelfall zu beachtenden Erfordernisse dargestellt werden.
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