Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 03.02.2010 - 1 K 3347/09.F |
Zitiervorschläge
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - 1 K 3347/09.F (https://dejure.org/2010,33260)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Abs 2 SubvG, § 154 Abs 1 VwGO
Bewilligung von Zuwendungen nach den Richtlinien über die Förderung der Beratung zur sparsamen und rationellen Energieverwendung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Zuwendungen nach den Richtlinien über die Förderung der Beratung zur sparsamen und rationellen Energieverwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.01.1996 - 11 C 5.95
Wirtschaftsrecht: Begriff des "Subventionszwecks" i.S. des § 4 Abs. 2 SubvG , …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 03.02.2010 - 1 K 3347/09
Das Vorliegen der Voraussetzungen führt zu einer ablehnenden Entscheidung beziehungsweise hätte zu einer solchen führen müssen, bei der die Behörde keinen Ermessenspielraum hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.1.1900 96, 11 C 5/95).
- VG München, 14.04.2011 - M 15 K 10.886
Zuwendungen nach dem BayGVFG; Ausbau einer Gemeindeverbindungsstraße; Kreuzung …
Zu dem der jeweiligen Förderung zugrunde liegenden Förderzweck hinzu tritt deshalb immer die Maßgabe, dass der Förderzweck auf möglichst wirtschaftliche und sparsame Weise erreicht werden muss (VG Frankfurt/M. v. 3.2.2010 Az. 1 K 3347/09.F).