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   OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99   

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https://dejure.org/2000,5663
OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99 (https://dejure.org/2000,5663)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.11.2000 - 1 K 3742/99 (https://dejure.org/2000,5663)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. November 2000 - 1 K 3742/99 (https://dejure.org/2000,5663)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Lärmschutz für allgemeines Wohngebiet neben Straße und Gewerbebetrieb

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 5 Nr 1 BauGB; § 1 Abs 5 Nr 8 BauGB; § 1 Abs 6 BauGB; § 9 Abs 1 BauGB; § 9 Abs 1 Nr 24 BauGB; § 47 VwGO
    Allgemeines Wohngebiet; Bebauungsplan; Gemengelage; Gewerbebetrieb; Konfliktbewältigung; Lärm; Lärmschutz; Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren; schädliche Umwelteinwirkung; Straßenlärm; Verkehrslärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets in unmittelbarer Nachbarschaft einer Straße und eines Gewerbebetriebs)

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 363
  • ZfBR 2001, 287 (Ls.)
  • ZfBR 2001, 356 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Niedersachsen, 17.12.1998 - 1 K 4008/97

    Bebauungsplan; Parkhaus; Ersatzmaßnahme; Fachgutachten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Damit genügen die Ausgleichsmaßnahmen den Anforderungen, die an ihre gesicherte Durchführung zu stellen sind, nicht (vgl. Urt. d. Sen. v. 17.12.1998 - 1 K 4008/97 -, BRS 60 Nr. 5; Urt. v. 21.7.1999 - 1 K 3526/97 -, ZfBR 2000, 269).
  • OVG Niedersachsen, 21.07.1999 - 1 K 3526/97

    Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Ausgleichsmaßnahme; Bebauungsplan;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Damit genügen die Ausgleichsmaßnahmen den Anforderungen, die an ihre gesicherte Durchführung zu stellen sind, nicht (vgl. Urt. d. Sen. v. 17.12.1998 - 1 K 4008/97 -, BRS 60 Nr. 5; Urt. v. 21.7.1999 - 1 K 3526/97 -, ZfBR 2000, 269).
  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 N 6.88

    Berücksichtigung der Lärmvorbelastung bei Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Festsetzungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen gemäß § 9 Nr. 24 BauGB müssen die "konkret vorzunehmenden Maßnahmen mit hinreichender Bestimmtheit entnommen werden können" (BVerwG, Urt. v. 7.9.1998 - 4 N 1/87 -, BVerwGE 80, 184 = BRS 48 Nr. 15; Urt. v. 18.12.1990 - 4 N 6/88 -, NVwZ 1991, 881).
  • BVerwG, 09.05.1997 - 4 N 1.96

    Bauplanungsrecht - Ausgleich eines planbedingten Eingriffs i.S. von § 8a Abs. 1

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Das ist rechtlich nicht zu beanstanden (BVerwG, Beschl. v. 9.5.1997 - 4 N 1/96 -, BVerwGE 104, 353).
  • BVerwG, 12.12.1975 - IV C 71.73

    Fortführung anhängiger Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG; Zurechnung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Etwas anderes gilt zwar in Gemengelagen, wo ein Mittelwert gebildet werden kann im Sinne einer gegenseitigen Rücksichtnahme der verschiedenen aufeinander treffenden Nutzungen (BVerwG, Urt. v. 12.12.1975 - 4 P 71.75 [richtig: IV C 71.73 - d. Red.] -, BVerwGE 50, 49).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Selbst die Bebauung mit "Wohnhäusern" schließt die im allgemeinen Wohngebiet zulässigen "sonstigen Nutzungen" nicht endgültig aus, denn der Unterschied zwischen Reinem Wohngebiet und Allgemeinem Wohngebiet ist nur gradueller, nicht prinzipieller Art und nur so gering, dass es für den Übergang vom WR zum WA nur unbedeutender Änderungen bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.8.1999 - 4 CN 4.98 -, DVBl 2000, 187).
  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Der Antragsteller ist zwar nicht Eigentümer eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks, jedoch ergibt sich seine Antragsbefugnis im Sinne des § 47 Abs. 2 VwGO aus seiner Eigenschaft als unmittelbarer Nachbar des geplanten allgemeinen Wohngebiets und Eigentümer eines emittierenden Gewerbebetriebs, dessen Belange in der Abwägung berücksichtigt werden müssen (BVerwG, Urt. v. 24.9.1998 - 4 CN 2/98 -, BVerwGE 107, 215 = BRS 60 Nr. 46).
  • BVerwG, 07.09.1988 - 4 N 1.87

    Schallschutzfenster - Art. 12 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung, § 1

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Festsetzungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen gemäß § 9 Nr. 24 BauGB müssen die "konkret vorzunehmenden Maßnahmen mit hinreichender Bestimmtheit entnommen werden können" (BVerwG, Urt. v. 7.9.1998 - 4 N 1/87 -, BVerwGE 80, 184 = BRS 48 Nr. 15; Urt. v. 18.12.1990 - 4 N 6/88 -, NVwZ 1991, 881).
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99
    Bei der Überplanung bislang nicht bebauter Flächen ist jedoch der aus § 50 BImSchG entwickelte Trennungsgrundsatz (BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309) zu beachten.
  • OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01

    Bauplanungsrecht: Kein Lärmschutz für einen Friedhof im Mischgebiet, Vorbelastung

    Dies gilt umso mehr, wenn es sich -- wie im vorliegenden Fall -- um eine gewachsene Gemengelage aus einem gewerblich geprägten Gebiet und einem allgemeinen Wohngebiet handelt, die nur überplant worden ist und eine Vorbelastung im Sinne gegenseitiger gesteigerter Duldungspflichten für beide Seiten darstellt (vgl. OVG Nds., Urteil vom 9. November 2000, BauR 2001, 363, 364; Fieseler, Die Bedeutung fachtechnischer Anforderungen für die Berücksichtigung der Belange des Immissionsschutzes in der Bauleitplanung, UPR 1995, S. 49 m.w.N.; Dolderer, Die städtebauliche Gemengelage, DÖV 1998, S. 414, 416).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2001 - 1 KN 777/01

    Allgemeines Wohngebiet; Bebauungsplan; Innenbereich; Lärmeinwirkung;

    Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung (vgl. z. B. Urt. vom 9.11.2000 - 1 K 3742/99 -, V. n. b.; Eilbeschluss vom 16.11.2000 - 1 M 3076/00 - V. n. b.) für die Lösung des Konflikts zwischen Verkehrslärm und hinzutretender Wohnbebauung die Orientierungswerte der DIN 18005, Bl. 1, für abwägungstauglich gehalten und nicht die Grenzwerte der 16. BImSchV als taugliche Grundlage angesehen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.05.2006 - 2 K 1/05

    Normenkontrolle eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

    Dies gilt umso mehr, wenn es sich um eine gewachsene Gemengelage aus einem gewerblich geprägten Gebiet und einem allgemeinen Wohngebiet handelt, die nur überplant worden ist und eine Vorbelastung im Sinne gegenseitiger gesteigerter Duldungspflichten für beide Seiten darstellt (vgl. OVG Nds., Urt. v. 09.11.2000 - 8 F 1592/90 [richtig: 1 K 3742/99 - d. Red.] - BauR 2001, 363, 364; Fieseler, Die Bedeutung fachtechnischer Anforderungen für die Berücksichtigung der Belange des Immissionsschutzes in der Bauleitplanung, UPR 1995, S. 49 m. w. N.; Dolderer, Die städtebauliche Gemengelage, DÖV 1998, S. 414, 416).
  • OVG Niedersachsen, 15.01.2004 - 1 KN 128/03

    Normenkontrollantragsbefugnis eines Hofpächters gegen einen Bebauungsplan;

    Es fehlen indes Festsetzungen zu seiner Höhe (vgl. auch Urt. d. Senats vom 9.11.2000 - 1 K 3742/99 -, BRS 63 Nr. 27).
  • VGH Bayern, 16.10.2009 - 2 N 06.3341

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis;

    Eine solche Vorbelastung darf grundsätzlich nicht in der Weise zugunsten der neuen Planung schutzmindernd berücksichtigt werden, dass eine Überschreitung der Zumutbarkeitsgrenze (auch) durch die nach der neuen Planung zulässigen Vorhaben hingenommen wird (BVerwG NVwZ 2000, 813; NVwZ 1991, 886; OVG Lüneburg BauR 2001, 363).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2002 - 10a D 93/99
    vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 9. November 2000 -, BRS 63 Nr. 27 = BauR 2001, 363.
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