Rechtsprechung
VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 908/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Angreifbar; Ansehen; Autorität; Beamtin; Dienst; Einkommen; Erotik-Chat; Häftling; Internet; Justizvollzug; Nebentätigkeit; Respekt; Widerruf
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Angreifbar; Ansehen; Autorität; Beamtin; Dienst; Einkommen; Erotik-Chat; Häftling; Internet; Justizvollzug;; Nebentätigkeit; Respekt; Widerruf
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf einer Nebentätigkeitsgenehmigung bei einer JVA-Beamtin aufgrund des Betriebs eines Erotik-Chats
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamten zu Recht widerrufen
- lawblog.de (Kurzinformation)
Beamte mit Online-Talenten
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Die JVA-Beamtin im Erotik-Chat
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamten zu Recht widerrufen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamtin als Betreiberin von Erotik-Chat zu Recht widerrufen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamtin als Betreiberin von Erotik-Chat zu Recht widerrufen
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Arbeitsrecht: Dürfen Beamte nebenbei einen Erotik-Chat betreiben?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nebentätigkeit Erotik-Chat für JVA-Beamten zu Recht verboten
- arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)
JVA-Beamte dürfen keinen Erotik-Chat betreiben
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nebentätigkeit von Beamten: Genehmigung kann widerrufen werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nebentätigkeitsgenehmigung für Erotik-Chat widerrufen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Erotik-Chat als Zuverdienst: Widerruf der Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamten rechtmäßig - Zuverdienst der Nebentätigkeit übersteigt Dienstbezüge der Beamten
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Hannover, 23.06.1987 - 2 A 141/86
Auszug aus VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 908/14
Denn während in der Vergangenheit beispielsweise der von einem Beamten im Rahmen einer Nebentätigkeit ausgeübte Betrieb eines Videoladens, in dem auch gewaltverherrlichende und pornografische Filme angeboten wurden, als für den "Durchschnittsbetrachter ... sehr bedenklich und mit der Stellung eines Beamten im Strafvollzug unvereinbar" angesehen wurde, vgl. VG Hannover, Urteil vom 23. Juni 1987 - 2 A 141/86 -, NJW 1988, 1162; juris, haben sich die gesellschaftlichen Moralvorstellungen in den vergangenen 30 Jahren grundlegend geändert. - RG, 15.05.1912 - IV 2/12
Zum Begriffe des "neugeborenen Kindes" im Sinne des § 24 des …
Auszug aus VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 908/14
Mit jeweils netto 21.500,- EUR liegen die Beträge deutlich über 40 Prozent des jährlichen Grundeinkommens (hier aus der Besoldungsgruppe A 7 LBesO entsprechend ca. 23.600,- EUR in der ersten und 24.200,- EUR in der zweiten Erfahrungsstufe), die das Justizministerium NRW in seinem Erlass vom 7. September 2012 - 5270 E - IV 2/12 - als Indiz für eine Interessenbeeinträchtigung anführt. - VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 909/14
Nebentätigkeitsgenehmigung von JVA-Beamten zu Recht widerrufen
Auszug aus VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 908/14
Mit Schreiben vom 12. September 2011 zeigte die Klägerin gemeinsam mit ihrem heutigen Ehemann, Kläger im Verfahren 1 K 909/14, an, dass sich die genehmigte Nebentätigkeit voraussichtlich ab Oktober 2011 ändern werde. - BVerwG, 30.06.1976 - VI C 46.74
Genehmigung einer Nebentätigkeit - Voraussetzungen der Versagung - …
Auszug aus VG Aachen, 27.04.2015 - 1 K 908/14
vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1976 - 6 C 46.74 -, ZBR 1977, 27; juris Rn. 25.
- VG Augsburg, 05.03.2020 - Au 2 K 18.2147
Widerruf der Genehmigung einer Nebentätigkeit
Ein solcher Versagungsgrund kann der allgemeine Versagungsgrund oder die Verwirklichung eines Regelbeispiels sein (vgl. dazu VG Aachen, U.v. 27.4.2015 - 1 K 908/14 - juris). - VG Augsburg, 14.02.2020 - Au 2 S 19.2235
Sofortvollzug des Widerufs einer Nebentätigkeitsgenehmigung
Ein solcher Versagungsgrund kann der allgemeine Versagungsgrund oder die Verwirklichung eines Regelbeispiels sein (vgl. dazu VG Aachen, U.v. 27.4.2015 - 1 K 908/14 - juris).