Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Materiell- rechtliche Fehlerhaftigkeit eines Bebauungsplans; Festsetzungen zur Art der Nutzung, deren Verwirklichung im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses nicht mehr gewollt sind; Abwägungsfehlerhaftigkeit eines Bebauungsplans; Erforderlichkeit der Einbeziehung einer ...

• Judicialis

  16. BImSchV § 1 Abs. 1; ; 16. BImSchV § 1 Abs. 2 Nr. 2; ; BImSchG § ... 42; ; BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § 1 Abs. 6; ; BauGB § 215 a Abs. 1; ; BauNVO § 10; ; BauNVO § 16 Abs. 2; ; BauNVO § 8; ; VwGO § 47 Abs. 5 S. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Baurecht, Bebauungsplan, Eingriff, Emission, Erforderlichkeit, Fehlerheilung, Gesamtnichtigkeit, Gewerbe, Heilung, Immission, Lärm, Nichtigkeit, Prognosenullfall, Teilnichtigkeit, erheblicher baulicher Eingriff, großflächiger Einzelhandel, wesentliche Änderung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Neubau von Einmündung ein "erheblicher Eingriff"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2005, 24

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 14.01.2004 - 2 B 30.03

  Rüge der Nichteinholung eines weiteren Gutachtens als Verfahrensmangel

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Die Antragstellerin legte dagegen Widerspruch ein und beantragte diesbezüglich beim Verwaltungsgericht vorläufigen Rechtsschutz (2 B 30/03 - noch anhängig).
• BVerwG, 29.03.1993 - 4 NB 10.91

  Normenkontrolle - Bebauungsplan - Rechtsschutzbedürfnis - Nichtvorlagebeschwerde

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts führt die Fehlerhaftigkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans nur dann nicht zur gesamten Unwirksamkeit des Plans, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn zusätzlich die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck kommenden Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG, Beschl. v. 29.03.1993 - 4 NB 10/91 -, BRS 55 Nr. 30 unter Zusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung).
• BVerwG, 14.11.2000 - 4 BN 44.00

  Straßenplanung durch Bebauungsplan; Erschließungsstraße; Verkehrslärmschutz; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Im Grundsatz ist jede nicht nur geringfügige planbedingte Zunahme des Verkehrslärms (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.11.2000 - 4 BN 44.00 -, BRS 63 Nr. 21 unter Zusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Söfker, BauGB, Kommentar, Loseblatt, Stand: 01. Mai 2002, § 1 Rn 246) in die Abwägung einzustellen.

 
• BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

  Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Dies wäre aber gemäß § 1 Abs. 6 BauGB erforderlich gewesen, denn der private Belang - insbesondere der Antragsteller zu 1) -, von diesen zusätzlichen Verkehrsimmissionen verschont zu bleiben, ist nicht derart geringwertig, dass er nicht in die Abwägung einzustellen gewesen wäre (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, E 107, 215, Beschl. v. 26.02.1999 - 4 CN 6.98 -, ZUR 1999, 275; Beschl. v. 19.02.1992 - 4 NB 11.91 -, NJW 1992, 2844; Senat Beschl. v. 13.12.2001 - 1 M 57/01 - zu geringfügiger Verkehrszunahme auf einer Landstraße durch Anschluss eines kleinen Wohngebiets).
• BVerwG, 19.02.1992 - 4 NB 11.91

  Verwaltungsprozeßrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Dies wäre aber gemäß § 1 Abs. 6 BauGB erforderlich gewesen, denn der private Belang - insbesondere der Antragsteller zu 1) -, von diesen zusätzlichen Verkehrsimmissionen verschont zu bleiben, ist nicht derart geringwertig, dass er nicht in die Abwägung einzustellen gewesen wäre (…vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, E 107, 215, Beschl. v. 26.02.1999 - 4 CN 6.98 -, ZUR 1999, 275; Beschl. v. 19.02.1992 - 4 NB 11.91 -, NJW 1992, 2844; Senat Beschl. v. 13.12.2001 - 1 M 57/01 - zu geringfügiger Verkehrszunahme auf einer Landstraße durch Anschluss eines kleinen Wohngebiets).
• BVerwG, 26.02.1999 - 4 CN 6.98

  Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Verkehrsimmissionen; Bebauungsplan; Entwicklung …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Dies wäre aber gemäß § 1 Abs. 6 BauGB erforderlich gewesen, denn der private Belang - insbesondere der Antragsteller zu 1) -, von diesen zusätzlichen Verkehrsimmissionen verschont zu bleiben, ist nicht derart geringwertig, dass er nicht in die Abwägung einzustellen gewesen wäre (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, E 107, 215, Beschl. v. 26.02.1999 - 4 CN 6.98 -, ZUR 1999, 275; Beschl. v. 19.02.1992 - 4 NB 11.91 -, NJW 1992, 2844; Senat Beschl. v. 13.12.2001 - 1 M 57/01 - zu geringfügiger Verkehrszunahme auf einer Landstraße durch Anschluss eines kleinen Wohngebiets).
• BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87

  Möglichkeit der Verkaufsflächenhöchstregelung in einem Bebauungsplan

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03

  Es handelt sich vielmehr um eine Bestimmung der Art der baulichen Nutzung und ist als solche auch zulässig (BVerwG, Urt. v. 27.04.1990 - 4 C 36/87 -, BRS 50 Nr. 68) und zutreffend zusätzlich in Nr. 1.1 der textlichen Festsetzungen geregelt.

• VGH Bayern, 27.04.2010 - 1 N 08.2703

  Normenkontrolle; Erforderlichkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan; …

  Nicht erforderlich ist auch eine Festsetzung, die nicht dem planerischen Willen der Gemeinde entspricht, sei es, dass die Gemeinde (bewußt) eine Festsetzung trifft, die nach ihrem Willen nicht verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG vom 18.12.1990 BayVBl 1991, 280;… vom 11.5.1999 a.a.O), sei es, dass Planungsabsicht und Planungsergebnis aus sonstigen Gründen - etwa infolge eines Irrtums über den Inhalt der Festsetzung - auseinanderfallen (vgl. BayVGH vom 25.9.2001 Az. 26 N 99.766 ; OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; HessVGH vom 25.8.1994 HessVGRspr 1995, 75; vom 25.5.2000 ZfBR 2001, 129; Giercke in Brügelmann, Baugesetzbuch, § 1 BauGB RdNr. 239 f.; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 1 RdNrn. 31 und 38).
• VGH Bayern, 24.07.2007 - 1 N 07.1624

  Verwaltungsprozessrecht: Rechtskraftbindung einer Normenkontrollentscheidung // …

  Dadurch wird zwangsläufig die "Identität" der Planung berührt (vgl. OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; VGH BW vom 14.11.2001 NuR 2002, 747; OVG NRW vom 23.7.1998 BRS 60 Nr. 54; Lemmel in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, § 214 RdNr. 76).
• VGH Bayern, 24.07.2007 - 1 N 06.2083

  Normenkontrolle; außer Kraft getretener Bebauungsplan; Zulässigkeit des …

  Dadurch wird zwangsläufig die "Identität" der Planung berührt (vgl. OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; VGH BW vom 14.11.2001 NuR 2002, 747; OVG NRW vom 23.7.1998 BRS 60 Nr. 54; Lemmel in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, § 214 RdNr. 76).
• OVG Schleswig-Holstein, 24.04.2008 - 1 KN 9/07
  Auch die am 25. Juli 2003 in Kraft getretene 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 102, mit der die Beklagte einen Teil des Plangebiets für großflächigen Einzelhandel ausgewiesen hatte, erklärte der Senat für nichtig (Urteile v. 11.12.2003 1 KN 23/03, 1 KN 30/03 ).