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Rechtsprechung
   LG Leipzig, 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30608
LG Leipzig, 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,30608)
LG Leipzig, Entscheidung vom 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,30608)
LG Leipzig, Entscheidung vom 15. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,30608)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Facebook-Profil" der Sachverständigen: Wenn die SV sich zu G20 und der Sicherungsverwahrung äußert

  • tag24.de (Pressemeldung, 18.08.2017)

    Hells-Angels-Gutachterin postet sich aus dem Prozess

  • tag24.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.07.2017)

    Platzt der Hells-Angels-Prozess wegen dieser Gutachterin?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 277
  • MMR 2018, 486
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.01.2016 - 3 StR 482/15

    Besorgnis der Befangenheit (öffentlich zugänglicher privater Facebook Account des

    Auszug aus LG Leipzig, 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16
    Ein Ablehnungsgrund ist dann gegeben, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhaltes Grund zu der Annahme hat, der Abgelehnte nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die seine erforderliche Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit störend beeinflussen kann, wobei Maßstab für die Beurteilung dieser Voraussetzungen ein vernünftiger bzw. verständiger Betroffener ist (vgl. BGH, 3 StR 482/15, Beschluss vom 12.01.2016, zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   LG Leipzig - 1 Ks 100 Js 40760/16   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,98193
LG Leipzig - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/9999,98193)
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Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Neubeginn der Hauptverhandlung nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Leipzig, 31.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,45706
LG Leipzig, 31.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,45706)
LG Leipzig, Entscheidung vom 31.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,45706)
LG Leipzig, Entscheidung vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2017,45706)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 27.10.2017 - 1 BvQ 57/17

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung bezüglich einer

    Nr. 2 der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass Zuschauer.

    3 der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass Einlasskontrollen vor dem Eingang des Sitzungssaals nicht erfolgen, soweit nach der für dieses Verfahren erlassenen Hausordnung des Präsidenten des Landgerichts Leipzig Röger vom 26. Juni 2017 Einlasskontrollen zum Zutritt des Dienstgebäudes vorgenommen werden;.

    der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass Durchsuchungen nicht generell elektronisch und nicht in der Weise stattzufinden haben, dass bei Trägern von Mänteln und Jacken diese zunächst zu durchsuchen sind und nach dem Ablegen die darunter befindliche Oberbekleidung abzutasten ist;.

    der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass Durchsuchungen sich nicht auf jedes für Bild-, Film- und Tonaufnahmen geeignete Gerät richten und eine Erweiterung der Durchsuchungsliste nicht vorbehalten bleibt;.

    b) der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass der Zugang für Journalisten zum Sitzungssaal nicht ausschließlich nur dann möglich ist, wenn die Personalien durch Fertigungen von Ablichtungen des Ausweispapiers durch die Justizwachtmeisterei vor dem Betreten festgehalten und auf unbestimmte Zeit gespeichert werden;.

    Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass der Zugang zum Sitzungssaal nicht nur dann möglich ist, wenn eine Durchsuchung stattgefunden hat und keine der unter Nr. 3.3.

    der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass die in Nr. 5.2.

    6 der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass Vertretern der Medien über den ersten Verhandlungstag und der Urteilsverkündung hinaus gestattet ist, Foto-, Film- und Tonaufnahmen im Sitzungssaal bis zur Aufforderung des Vorsitzenden vorzunehmen, soweit die Aufrechterhaltung der Ordnung, insbesondere bei der Vernehmung von gefährdeten Personen, dem nicht entgegensteht; und es zur Verwendung von Geräten wie Laptops/ Notebooks/Tabletts im Offline-Betrieb keine physikalischen Maßnahmen zu treffen sind, um einen Offline-Betrieb zu gewährleisten;.

    7 der sitzungspolizeilichen Anordnung des Vorsitzenden Richters des Landgerichts Leipzig vom 31. August 2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16 - dahingehend abzuändern, dass im unmittelbaren Eingangsbereich des Sitzungssaals die Herstellung von Bild-, Film- und Tonaufzeichnungen generell gestattet ist;.

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   LG Leipzig, 04.06.2019 - 1 Ks 100 Js 40760/16   

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https://dejure.org/2019,58776
LG Leipzig, 04.06.2019 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2019,58776)
LG Leipzig, Entscheidung vom 04.06.2019 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2019,58776)
LG Leipzig, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - 1 Ks 100 Js 40760/16 (https://dejure.org/2019,58776)
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