Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung eines Einfamilienhauses ; Abschirmung eines Kindergarten durch Gehölzstreifen als Nebeneffekt; Erhaltung eines bewaldeten Grünstreifens als Bestandteil einer Grünfläche und Spielplatzfläche; Ausweisung ...

• Judicialis

  BauGB § 31 Abs. 2; ; BauGB § 125 Abs. 3; ; WaldG-SH § 2; ; WaldG-SH § 12 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 29.06.2000 - 5 A 1058/99
• OVG Schleswig-Holstein, 30.05.2001 - 1 L 121/00

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 09.06.1978 - 4 C 54.75

  Nachbarschützende Festsetzungen eines Bebauungsplans; Einfacher und …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.05.2001 - 1 L 121/00

  Eine Befreiung ist umso eher nicht mit den öffentlichen Belangen vereinbar, je tiefer die Befreiung in das Interessengeflecht der Planung eingreift (BVerwG, Urt. v. 09.06.1978 - 4 C 54.75 -, BRS 33 Nr. 150).
• OVG Niedersachsen, 12.10.1994 - 1 L 555/93

  Gemeinde; Bauleitplanverfahren; Anregungen; Grundstückseigentümer; Festsetzungen; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.05.2001 - 1 L 121/00

  In einer derartigen Situation ist die Erteilung einer Befreiung nicht möglich (vgl. zu einem ähnlichen Sachverhalt: OVG Lüneburg, Urt. v. 12.10.1994 - 1 L 555/93 -, NVwZ 1995, 914).
• BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.05.2001 - 1 L 121/00

  Die Befreiung darf nicht als Vehikel dafür herhalten, die von der Gemeinde getroffene planerische Entscheidung beiseite zu schieben (BVerwG, Beschl. v. 05.03.1999 - 4 B 5.99 -, ZfBR 1999, 283).

• VG Schleswig, 24.04.2014 - 8 A 134/12

  Bauvorbescheid für Einfamilienhaus

  Sie darf - jedenfalls von Festsetzungen, die für die Planung tragend sind - nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.03.1999 - 4 B 5/99 - juris; OVG Schleswig, Urt. v. 30.05.2001 - 1 L 121/00 - juris, m.w.N.;… vgl. allgemein Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 31 Rn 35 ff. m.w.N.).

  Eine solche dem erklärten Willen des Satzungsgebers entgegenstehende Befreiung würde die Grundzüge der Planung berühren und wäre zudem ermessensfehlerhaft (OVG Schleswig, Urt. v. 30.05.2001 - 1 L 121/00 - juris).

• VG Schleswig, 25.09.2014 - 8 A 55/13

  Abweichung von den gestalterischen Festsetzungen eines Bebauungsplans

  Die Befreiung bzw. Abweichung kann nicht als Vehikel dafür herhalten, die von der Gemeinde getroffene planerische Regelung beiseite zu schieben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.03.1999 - 4 B 5/99 - juris; OVG Schleswig, Urt. v. 30.05.2001 - 1 L 121/00 - juris, m.w.N.;… vgl. allgemein Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 31 Rn 35 ff. m.w.N.).

  Eine solche dem erklärten Willen des Satzungsgebers entgegenstehende Befreiung würde die Grundzüge der Planung berühren und wäre zudem ermessensfehlerhaft (OVG Schleswig, Urt. v. 30.05.2001 - 1 L 121/00 - juris).