Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.08.1998 - 1 L 4038/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,17270
OVG Niedersachsen, 14.08.1998 - 1 L 4038/96 (https://dejure.org/1998,17270)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.08.1998 - 1 L 4038/96 (https://dejure.org/1998,17270)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. August 1998 - 1 L 4038/96 (https://dejure.org/1998,17270)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,17270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.12.1976 - 4 C 6.75

    Begriff der baulichen Anlage

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.1998 - 1 L 4038/96
    Der Begriff der Nebenanlage schließt nach der Rechtsprechung des BVerwG (Urt. v. 17.12.1976 - IV C 6.75 - BRS 30 Nr. 117; 20.8.1985 - 4 C 50.82 - ZfBR 1985, 283) ein, daß sie dem Zweck der Hauptanlage funktionell zugeordnet ist.
  • BVerwG, 30.08.1985 - 4 C 50.82

    Zulässigkeit eines privaten Tennisplatzes als untergeordnete Nebenanlage im

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.1998 - 1 L 4038/96
    Der Begriff der Nebenanlage schließt nach der Rechtsprechung des BVerwG (Urt. v. 17.12.1976 - IV C 6.75 - BRS 30 Nr. 117; 20.8.1985 - 4 C 50.82 - ZfBR 1985, 283) ein, daß sie dem Zweck der Hauptanlage funktionell zugeordnet ist.
  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Der Senat hat bereits entschieden, dass Nebenanlagen ohne Hauptanlage unzulässig sind (Urt. v. 14.8.1998 - 1 L 4038/96 -, juris).
  • VG Stuttgart, 24.05.2016 - 11 K 5952/15

    Einbürgerung in den deutschen Staatsverband unter Nebenbestimmungen

    30 Eine wesentliche Voraussetzung des infrage stehenden Verwaltungsakts darf eine Behörde aber nicht auf eine Nebenbestimmung abschieben und damit letztlich offenlassen; vielmehr müssen die wesentlichen Erteilungsvoraussetzungen vorliegen, ihre Erfüllung darf nicht der Zukunft überlassen bleiben (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 14.08.1998 - 1 L 4038/96 - juris - und Beschl. v. 09.06.1983 - 7 B 3/82 - DVBl 1984, 229; VGH München, Urt. v. 08.09.1999 - 7 B 98.2621 - juris -).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 140/09

    Ermessensüberprüfung in Fällen eines später für unwirksam erklärten

    Der Senat hat bereits entschieden, dass Nebenanlagen ohne Hauptanlage unzulässig sind (Urt. v. 14.8.1998 - 1 L 4038/96 -, juris).
  • VG Stuttgart, 29.07.2020 - 4 K 2975/19

    Einbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen -hier verneint

    b) Eine wesentliche Voraussetzung des infrage stehenden Verwaltungsakts darf eine Behörde nicht auf eine Nebenbestimmung abschieben und damit letztlich offenlassen; vielmehr müssen die wesentlichen Erteilungsvoraussetzungen vorliegen, ihre Erfüllung darf nicht der Zukunft überlassen bleiben (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 14.08.1998 - 1 L 4038/96 - in juris Rn. 21; VGH München, Urt. v. 08.09.1999 - 7 B 98.2621 - in juris Rn. 23 - VGH Mannheim, Urt. v. 13.03.2001 - 11 S 2374/99 - InfAuslR 2001, 410 - in juris Rn. 31).
  • VG Stuttgart, 05.11.2014 - 11 K 4208/14

    Zur Zulässigkeit von Nebenbestimmungen im Zusammenhang mit einer Einbürgerung

    Damit wird die Behörde jedoch nicht ermächtigt, von der Erfüllung zwingender Genehmigungsvoraussetzungen abzusehen und sich stattdessen mit Nebenbestimmungen zufrieden zu geben, die eine Erfüllung der Genehmigungsvoraussetzungen in der Zukunft sicherstellen sollen; vielmehr müssen die wesentlichen Genehmigungsvoraussetzungen vorliegen, ihre Erfüllung darf nicht der Zukunft überlassen bleiben (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 14.08.1998 - 1 L 4038/96 - juris - Kopp/Ramsauer, VwVfG, 12. Aufl. § 36 Rn. 46a m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2021 - 13 A 928/19

    Anspruch auf Durchführung von Krankenhaustransporten

    vgl. zur Baugenehmigung: OVG M.-V., Beschluss vom 24. Juli 2014 - 3 M 56/14 -, juris, Rn. 12, m. w. N.; Nds. OVG, Urteil vom 14. August 1998 - 1 L 4038/96 -, juris, Rn. 21; allgemein: Tiedemann, in: Bader/Ronellenfitsch, BeckOK VwVfG, 53. Edition, Stand: 1. Oktober 2021, § 36, Rn. 13; Störmer, in: Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2021, § 36 VwVfG, Rn. 73.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht