Rechtsprechung
VG Neustadt, 22.06.2016 - 1 L 405/16.NW |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Entziehung, Fahrerlaubnis, Drogenkonsum, versehentlicher Konsum
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Versehentlicher Drogenkonsum?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Amphetaminkonsum & Fahrerlaubnisentzug - Was sich Erwischte so alles einfallen lassen...
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug
- anwalt.de (Kurzinformation)
Behauptung über versehentliche Einnahme von Amphetaminen bewahrt nicht vor Führerscheinentzug
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schutzbehauptung über versehentliche Einnahme von Amphetaminen bewahrt nicht vor Führerscheinentzug - Konsumieren eines mit Amphetaminen versetzten Getränks aus einer angebrochenen und über drei Monate alten Flasche unwahrscheinlich
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.07.2009 - 10 B 10508/09
Fahrerlaubnisrecht - Frist zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen …
Auszug aus VG Neustadt, 22.06.2016 - 1 L 405/16
Auch damit wird der Betroffene in die Lage versetzt, seine Rechte wirksam wahrzunehmen und die Erfolgsaussichten seines Rechtsbehelfs abschätzen zu können, und es erschließt sich schon aus dem Bescheid, dass der Behörde der Ausnahmecharakter der Vollzugsanordnung bewusst gewesen ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09.OVG -). - OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2009 - 10 B 10073/09
Auszug aus VG Neustadt, 22.06.2016 - 1 L 405/16
Hier geht es regelmäßig darum, den von einem ungeeigneten Fahrerlaubnisinhaber ausgehenden ständigen und erheblichen Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer möglichst umgehend und nicht erst nach Abschluss eines gegebenenfalls über Jahre dauernden gerichtlichen Verfahrens zu begegnen (vgl. OVG RP, Beschluss vom 11. Februar 2009 - 10 B 10073/09.OVG -).
- VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Fahrerlaubnisentziehung - hier: …
Für den Eignungsausschluss genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums der sog. "harten Droge", ohne dass es darauf ankommt, ob ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss des Betäubungsmittels geführt wurde (st. Rspr. der Kammer und des OVG RP, vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11494/11.OVG - und Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2016 - 1 L 405/16.NW - aus der obergerichtlichen Rspr. außerdem VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. April 2014 - 10 S 404/14 -,VBlBW 2014, 465 sowie BayVGH, Beschluss vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, juris, m.w.N.). - VG Neustadt, 23.08.2017 - 1 L 871/17
Hustensaft schützt nicht vor Fahrerlaubnisentziehung
Für den Eignungsausschluss genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums der sog. "harten Droge", ohne dass es darauf ankommt, ob ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss des Betäubungsmittels geführt wurde (st. Rspr. der Kammer und des OVG RP, vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11494/11.OVG - und Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2016 - 1 L 405/16.NW -).