Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.12.2008 - 1 L 422/04 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15.12.2008 - 1 L 422/04 (https://dejure.org/2008,53928)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 15. Dezember 2008 - 1 L 422/04 (https://dejure.org/2008,53928)
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Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.12.2008 - 1 L 422/04
- BVerwG, 19.03.2009 - 5 B 13.09
Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 13.10.2005 - 1 L 422/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Anordnung einer MPU als Ermessensentscheidung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung; Voraussetzungen für die Verweigerung der Erteilung der Fahrerlaubnis ; Anforderungen an den Begriff der Alkoholabhängigkeit; Voraussetzungen für einen Alkoholmissbrauch; Aufforderung zur Vorlage eines Gutachtens über ...
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 01.10.2004 - 1 A 456/03
- OVG Sachsen-Anhalt, 13.10.2005 - 1 L 422/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 24.09.1991 - 10 S 2323/91
Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen - Sachverhaltsermittlungspflicht der …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 13.10.2005 - 1 L 422/04
Der Senat lässt es dabei ausdrücklich offen, ob bereits die isolierte Erhöhung des Gamma-GT-Wertes - ohne, dass wie im vorliegenden Fall in der Vergangenheit eine erhebliche einmalige Alkoholauffälligkeit (z. B. festgestellte Blutalkoholkonzentration von mehr als 1, 6 Promille) oder wiederholte Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr feststellbar sind - ausreicht, um ein ärztliches Gutachten i. S. d. § 13 Nr. 1 FeV anzuordnen (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.06.1993 - 12 M 3291/92 - ZfS 1993, 323; VGH Mannheim, B. v. 24.09.1991 - 10 S 2323/91 - NZV 1992, 88). - VGH Baden-Württemberg, 28.10.2004 - 10 S 475/04
Entziehung der Fahrerlaubnis - Gutachtensanforderung der Fahrerlaubnisbehörde
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 13.10.2005 - 1 L 422/04
Genügt eine Aufforderung zur Gutachtensbeibringung nicht diesen formellen Anforderungen, so kann dieser Mangel nicht dadurch geheilt werden, dass die Behörde nachträglich darlegt, objektiv hätten zu ihrem Zeitpunkt Umstände vorgelegen, die Anlass zu Zweifeln an der Fahreignung hätten geben können (vgl. VGH Mannheim, U. v. 28.10.2004 - 10 S 475/04 - ZfS 2005, 316). - OVG Niedersachsen, 16.06.1993 - 12 M 3291/92
Blutalkohol; Alkohol; Gamma-GT-Wert; Alkoholkonsum; Fahrer
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 13.10.2005 - 1 L 422/04
Der Senat lässt es dabei ausdrücklich offen, ob bereits die isolierte Erhöhung des Gamma-GT-Wertes - ohne, dass wie im vorliegenden Fall in der Vergangenheit eine erhebliche einmalige Alkoholauffälligkeit (z. B. festgestellte Blutalkoholkonzentration von mehr als 1, 6 Promille) oder wiederholte Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr feststellbar sind - ausreicht, um ein ärztliches Gutachten i. S. d. § 13 Nr. 1 FeV anzuordnen (vgl. OVG Lüneburg, B. v. 16.06.1993 - 12 M 3291/92 - ZfS 1993, 323; VGH Mannheim, B. v. 24.09.1991 - 10 S 2323/91 - NZV 1992, 88).