Rechtsprechung
VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17.NW |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Entziehung der Fahrerlaubnis, Appetitzügler, Einnahme von Amphetamin
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 46 FeV, Anl 4 Vorbem 3 FeV, Anl 4 Nr 9 FeV, § 3 StVG
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Fahrerlaubnisentziehung - hier: Amphetamineinnahme
- esovgrp.de
FeV Anl 4,FeV Anl 4 Ziff 9,FeV § 46,StVG § 3
Amphetamin, Appetitzügler, Ausnahme, Drogen, Entziehung, Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahreignung, Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnisentziehung, Fahrerlaubnisrecht, Regelfall, Tenuate retard - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Entziehung der Fahrerlaubnis: Viagra, Ibuprofen, Appetitzügler, ja was hat er denn nun eingenommen?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Amphetamin & Fahrerlaubnis - Angebliche Einnahme eines Appetitzüglers
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Amphetamin im Appetitzügler - Fahrerlaubnis weg!
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Entziehung der Fahrerlaubnis trotz Berufung auf Appetitzügler
- anwalt.de (Kurzinformation)
Führerscheinentzug bei Amphetaminkonsum
- datev.de (Kurzinformation)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin
- anwalt.de (Kurzinformation)
Führerschein und Konsum von "harten Drogen" (hier: Amphetamine)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Entziehung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesenen Amphetaminen im Blut rechtmäßig - Führerscheinentzug auch bei Berufung auf einmalige Einnahme von Appetitzüglern nicht zu beanstanden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11967/00
Auszug aus VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Der vom Antragsteller angeführten abweichenden Auffassung in der Literatur schließt sich die Kammer wegen der eindeutigen Verordnungslage in Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV und im Hinblick auf die besondere Gefährlichkeit "harter" Drogen nicht an (vgl. OVG RP, Beschluss vom 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2012 - 10 B 11430/11
Vorläufiger Rechtsschutz - Fahrerlaubnisentziehung - Geltendmachung einer …
Auszug aus VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Dieser Vortrag weicht von den früheren Angaben des Antragstellers bei der Polizei ab, womit seine Angaben insgesamt nicht plausibel sind (vgl. zu den strengen Anforderungen an einen schlüssigen Vortrag bei geltend gemachter "unbewusster" Drogeneinnahme OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG und Beschluss vom 18. Februar 2015 - 10 B 10017/15.OVG -). - VGH Baden-Württemberg, 07.04.2014 - 10 S 404/14
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen eingeräumten Konsums harter Drogen - …
Auszug aus VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Für den Eignungsausschluss genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums der sog. "harten Droge", ohne dass es darauf ankommt, ob ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss des Betäubungsmittels geführt wurde (st. Rspr. der Kammer und des OVG RP, vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11494/11.OVG - und Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2016 - 1 L 405/16.NW - aus der obergerichtlichen Rspr. außerdem VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. April 2014 - 10 S 404/14 -,VBlBW 2014, 465 sowie BayVGH, Beschluss vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, juris, m.w.N.). - VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447
Entziehung der Fahrerlaubnis
Auszug aus VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Für den Eignungsausschluss genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums der sog. "harten Droge", ohne dass es darauf ankommt, ob ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss des Betäubungsmittels geführt wurde (st. Rspr. der Kammer und des OVG RP, vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11494/11.OVG - und Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2016 - 1 L 405/16.NW - aus der obergerichtlichen Rspr. außerdem VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. April 2014 - 10 S 404/14 -,VBlBW 2014, 465 sowie BayVGH, Beschluss vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, juris, m.w.N.). - VG Neustadt, 22.06.2016 - 1 L 405/16
Schutzbehauptung hilft nicht gegen Führerscheinentzug
Auszug aus VG Neustadt, 20.06.2017 - 1 L 636/17
Für den Eignungsausschluss genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums der sog. "harten Droge", ohne dass es darauf ankommt, ob ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss des Betäubungsmittels geführt wurde (st. Rspr. der Kammer und des OVG RP, vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11494/11.OVG - und Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2016 - 1 L 405/16.NW - aus der obergerichtlichen Rspr. außerdem VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. April 2014 - 10 S 404/14 -,VBlBW 2014, 465 sowie BayVGH, Beschluss vom 22. September 2015 - 11 CS 15.1447 -, juris, m.w.N.).