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   OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04   

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OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04 (https://dejure.org/2005,20945)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.01.2005 - 1 LB 23/04 (https://dejure.org/2005,20945)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - 1 LB 23/04 (https://dejure.org/2005,20945)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Folgen einer zu Unrecht erfolgten Berufungszulassung; "Nähere Umgebung" des Baugrundstücks im Sinne des § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (12)

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.05.2003 - 1 KN 9/02

    Zulassung einer Abstandsflächenunterschreitung durch örtliche Bauvorschrift

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Der Senat hat dazu in seinem Beschluss vom 07. Oktober 2004 (1 MB 20/04, zu II.2.d der Gründe) ausgeführt: "Der ... nach § 6 Abs. 5 LBO erforderliche Abstand ... ist einzuhalten, weil - anders als beim "Altbau" - im rückwärtigen Bereich keine "enge" vorprägende Bebauungsstruktur gegeben ist (vgl. Urt. des Senats v. 08.05.2003, 1 KN 9/02, NordÖR 2005, 182 [Ls.]).
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    In räumlicher Hinsicht geht die nähere Umgebung über die unmittelbare Nachbarschaft des Baugrundstücks hinaus; sie reicht so weit, wie sich das Bauvorhaben auf seine Umgebung auswirken kann und wie die Umgebungsbebauung ihrerseits das Baugrundstück prägt (Urt. des Senats v. 02.09.2004, 1 LB 24/04, n. v.; BVerwG, Urt. v. 26.05.1978, 4 C 9.77, BVerwGE 55, 369 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.08.1997 - 5 S 1252/96

    Nachbarschutz: zur baulichen Anlage und zur Einhaltung von Abstandsflächen

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Maßgeblich sind insoweit die optischen Auswirkungen; nur wenn insoweit Besonderheiten feststellbar sind, die zu einer nachhaltig einengenden oder die Lichtzufuhr beeinträchtigenden Wirkung führen, kann - in Extremfällen - auch bei Wahrung der Abstandsflächen eine rücksichtslose Wirkung vorliegen (…Urt. d. Senats v. 04.09.1997, [a.a.O.] m. w. N.; VGH Mannheim, Urt. v. 14.08.1997, 5 S 1252/96, BRS 59 Nr. 189).
     
  • BVerwG, 12.03.1998 - 4 C 10.97

    Außenbereich; Garage; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ersatzbau; Erweiterung eines …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Die Zulässigkeit der Nutzungsart "Wohnen" steht dabei außer Frage; auf die Länge des Leerstandes des Hauses der Beigeladenen oder den Gesichtspunkt einer "überwirkenden" Wohnnutzung (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 12.03.1998, 4 C 10.97, BRS 60 Nr. 98 [Ls. 2]) kommt es bei der Bestimmung der zulässigen Nutzungsart nach § 34 Abs. 1 NauGB nicht an.
  • BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

    Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Eine Verletzung des drittschützenden Gebots der Rücksichtnahme kommt dann in der Regel nicht mehr in Betracht (BVerwG, Beschl. v. 11.01.1999, 4 B 128.98, DöV 1999, 558; Urt. des Senats v. 04.09.1997, 1 L 139/96, BRS 59 Nr. 174; OVG Münster, Beschl. v. 13.09.1999, 7 B 1457/99, BauR 2001, 917 f.).
  • OVG Berlin, 28.01.2003 - 2 B 18.99

    Baurecht; Nachbarschutz; Abstandfläche; Schmalseitenprivileg; vortretende …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Weitergehende baunachbarrechtliche Abwehrrechte sind nur in Extremfällen zu erwägen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.12.1996, 4 B 215.96, BRS 58 Nr. 164 [Ls. 2]; OVG Berlin, Urt. v. 29.01.2003, 2 B 18.99, BauR 2004, 823/825 m.w.N.;… Domning/Möller/Suttkus, LBO Schl.-H., Lbl., § 6 LBO Rn. 2, 8, m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2004 - 2 LB 40/04

    Berufung, Blindenhilfe, Einkommen, Einzelrichter, Landesblindengeld

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Ebenso wie im Fall einer Berufungszulassung durch den Einzelrichter (vgl. dazu Urt. des 2. Senats vom 29.09.2004, 2 LB 40/04, FEVS 56, 237;… BayVGH, Urt. v. 11.03.2004, 8 BV 03.1703, NuR 2005, 38) ist auch im vorliegenden Fall der fehlerhaften Annahme eines Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 2 Nr. 3, 4 VwGO eine Bindung des Oberverwaltungsgerichts an die erstinstanzliche Zulassungsentscheidung gegeben.
  • BVerwG, 06.12.1996 - 4 B 215.96

    Bauplanungsrecht - Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich, Beeinträchtigungen …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Weitergehende baunachbarrechtliche Abwehrrechte sind nur in Extremfällen zu erwägen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.12.1996, 4 B 215.96, BRS 58 Nr. 164 [Ls. 2];… OVG Berlin, Urt. v. 29.01.2003, 2 B 18.99, BauR 2004, 823/825 m.w.N.;… Domning/Möller/Suttkus, LBO Schl.-H., Lbl., § 6 LBO Rn. 2, 8, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.1999 - 7 B 1457/99

    Gebot der Rücksichtnahme; Erdrückende Wirkung eines Vorhabens

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Eine Verletzung des drittschützenden Gebots der Rücksichtnahme kommt dann in der Regel nicht mehr in Betracht (BVerwG, Beschl. v. 11.01.1999, 4 B 128.98, DöV 1999, 558; Urt. des Senats v. 04.09.1997, 1 L 139/96, BRS 59 Nr. 174; OVG Münster, Beschl. v. 13.09.1999, 7 B 1457/99, BauR 2001, 917 f.).
  • VGH Bayern, 11.03.2004 - 8 BV 03.1703

    Bindung des Berufungsgerichts durch rechtswidrige Berufungszulassung durch den …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
    Ebenso wie im Fall einer Berufungszulassung durch den Einzelrichter (vgl. dazu Urt. des 2. Senats vom 29.09.2004, 2 LB 40/04, FEVS 56, 237; BayVGH, Urt. v. 11.03.2004, 8 BV 03.1703, NuR 2005, 38) ist auch im vorliegenden Fall der fehlerhaften Annahme eines Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 2 Nr. 3, 4 VwGO eine Bindung des Oberverwaltungsgerichts an die erstinstanzliche Zulassungsentscheidung gegeben.
  • BVerwG, 19.06.2003 - 8 B 88.03

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der …

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.09.1997 - 1 L 139/96
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2012 - 2 M 157/11

    Baunachbarstreit - Abstandfläche bei Abgrabung der Geländeoberfläche

    Eine bestimmte Dauer oder Qualität der Tagesbelichtung eines Grundstücks wird im Baurecht nicht gewährleistet (OVG SH, Urt. v. 20.01.2005 - 1 LB 23/04 -, NordÖR 2005, 314).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2020 - 1 MR 2/20

    Baurechtliche Nachbarklage in bebautem innerstädtischen Wohngebiet

    Eine Verletzung des drittschützenden Gebots der Rücksichtnahme kommt dann in der Regel nicht mehr in Betracht (BVerwG…, Beschluss vom 11.01.1999 - 4 B 128.98 -, juris [Rn. 3 f.]; Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 20.01.2005 - 1 LB 23/04 -, juris [Rn. 44] m.w.N.).

    Weitergehende baunachbarrechtliche Abwehrrechte sind nur in Extremfällen zu erwägen (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 20.01.2005 - 1 LB 23/04 -, a.a.O., [Rn. 44] m.w.N.;… OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 21.12.2018 - 2 M 117/18 -, juris [Rn. 23]).

    Aus dem nach diesem Maßstab umgrenzten Bereich ist der Rahmen dessen abzuleiten, was sich - im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB - einfügt (st. Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 20.01.2005 - 1 LB 23/04 -, a.a.O., [Rn. 38] m.w.N.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2010 - 1 MB 16/10

    Rücksichtnahmegebot bei Anbau

    Eine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme scheidet damit - im Regelfall - aus (Urt. des Senats v. 20.01.2005, 1 LB 23/04, NordÖR 2005, 314;… BVerwG, Beschl. v. 11.01.1999, a.a.O., []bei Juris Tn. 4]).

    Das Rücksichtnahmegebot vermittelt keinen Anspruch auf die unveränderte Beibehaltung der einmal gegebenen Besonnung eines Grundstücks oder darauf, dass eine Nachbarbebauung Verschattungswirkungen in einem größeren Umfang zu vermeiden oder zu minimieren hat, als es das Abstandsflächenrecht fordert (Urt. des Senats v. 20.01.2005, 1 LB 23/04, NordÖR 2005, 314 ff.).

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