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   OVG Niedersachsen, 18.09.2002 - 1 LB 2855/01   

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https://dejure.org/2002,13933
OVG Niedersachsen, 18.09.2002 - 1 LB 2855/01 (https://dejure.org/2002,13933)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.09.2002 - 1 LB 2855/01 (https://dejure.org/2002,13933)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. September 2002 - 1 LB 2855/01 (https://dejure.org/2002,13933)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verkaufsstätte; Brandschutzanforderung; rauchfreie Schicht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 51 Abs 1 S 2 Nr 5 BauO ND; § 51 Abs 2 Nr 2 BauO ND; § 1 VerkStV ND; § 2 VerkStV ND
    Baugenehmigung; Brandschutz; Gefahr; Raumhöhe; Verkaufsraum; Verkaufsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 226
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 8.82

    Vorsorge - Schädliche Umwelteinwirkungen - Immissionsprognose -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.09.2002 - 1 LB 2855/01
    Der Anfechtungsantrag ist deshalb unzulässig (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.2.1984 - 7 C 8.82 -, BVerwGE 69, 37, 39).
  • BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 70.80

    Voraussetzung für die isolierte Aufhebung der einer Genehmigung beigefügten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.09.2002 - 1 LB 2855/01
    Dafür ist Voraussetzung, dass die Genehmigung mit einem Inhalt weiter bestehen kann, der der Rechtsordnung entspricht (BVerwG, Urt. v. 17.2.1984 - 4 C 70.80 -, NVwZ 1984, 366; Schmaltz, in: Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, NBauO, 7. Aufl., 2002, § 75, Rdnr. 63).
  • OVG Niedersachsen, 28.09.2004 - 1 LA 23/04

    Allgemeine Stromversorgung; Brandmeldezentrale; feuerbeständige Wand; Lager;

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht habe mit Urteil vom 18. September 2002 - 1 LB 2855/01 -, BauR 2003, 226, zu einer vergleichbaren Auflage in der Baugenehmigung für einen Büromarkt im Stadtgebiet der Beklagten ausgeführt, dass das von der Beklagten zur Begründung der Nebenbestimmung herangezogene technische Regelwerk nicht anwendbar sei.

    Das Verwaltungsgericht nimmt Bezug auf das Urteil des Senats vom 18. September 2002 - 1 LB 2855/01 -, BauR 2003, 226, in dem der Senat ausgeführt hat, dass die DIN 18232, Teil 2, vom November 1989 auf Verkaufsräume mit geringer Höhe im Erdgeschoss eines zweigeschossigen Gebäudes nicht anwendbar sei.

    E. F., zum Urteil des Senats vom 18. September 2002 - 1 LB 2855/01 -.

  • VG Hannover, 08.12.2011 - 12 A 5532/09

    Nagelbrettbinder; Nagelplatte; Sonderbau; Verbrauchermarkt

    In einem solchen Fall kann die Klage in zulässiger Weise nur auf die Verpflichtung zur Erteilung einer anderen Baugenehmigung, nämlich einer solchen ohne die besonderen Brandschutzanforderungen, gerichtet werden (vgl.: Nds. OVG, Urt. v. 18.09.2002 - 1 LB 2855/01 - VG Lüneburg, Urt. v. 11.02.2010 - 2 A 348/08 - VG Minden, Urt. v. 16.12.2010 - 9 K 1694/09 - juris).

    Dass die Verkaufsstättenverordnung (VKVO) lediglich für solche Verkaufsstätten gilt, deren Verkaufsräume und Ladenstraßen eine Fläche von insgesamt mehr als 2000 m 2 haben, führt nicht dazu, dass auch die Regelung des § 51 Abs. 2 Nr. 2 nur für Verkaufsstätten dieser Größe gilt (vgl.: Nds. OVG, Urt. v. 18.09.2002 - 1 LB 2855/01 -, juris).

  • VG Minden, 16.12.2010 - 9 K 1694/09

    Ordnungsgemäßer Brandschutz erfordert auch die Möglichkeit zur effektiven

    28 vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 18.09.2002 - 1 LB 2855/01 -, BRS 65 Nr. 138; Eyermann, VwGO, Kommentar 13. Auflage 2010, § 42, Rdnr. 42.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2008 - 10 A 1277/07

    Brandschutzvorkehrungen für Sonderbauten

    Boeddinghaus/Hahn/Schulte, BauO NRW, Stand: 1.10.2007, § 54 Rdnr. 21, zur niedersächsischen Regelung: Nds. OVG, Urteil vom 18.9.2002 - 1 LB 2855/01 -, BRS 65 Nr. 138.
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