Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 17.05.2011 - 1 O 329/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Aufrechnung mit nach Insolvenzantragsstellung entstandenen Forderungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 17.05.2011 - 1 O 329/10
- OLG Düsseldorf, 15.03.2012 - 5 U 89/11
- BGH, 14.02.2013 - IX ZR 94/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.04.2001 - IX ZR 216/98
Gläubigerbenachteiligung durch Aufrechnung mit einer sicherungshalber …
Auszug aus LG Düsseldorf, 17.05.2011 - 1 O 329/10
Ob die Begründung einer Aufrechnungslage eine kongruente oder inkongruente Rechtshandlung darstellt, hängt davon ab, ob der Aufrechnende vorher keinen Anspruch auf die Vereinbarung hatte, die die Aufrechnungslage entstehen ließ (BGHZ 147, 233/240). - BGH, 29.06.2004 - IX ZR 195/03
Zulässigkeit der Aufrechnung im Insolvenz-Eröffnungsverfahren; Anfechtbarkeit der …
Auszug aus LG Düsseldorf, 17.05.2011 - 1 O 329/10
Der für die Anfechtbarkeit maßgebliche Zeitpunkt der Vornahme der Rechtshandlung ist nach § 140 InsO zu bestimmen, wobei nach § 140 Abs. 3 InsO bei bedingten Rechtshandlungen der Eintritt der Bedingung außer Betracht bleibt und auf den Eintritt der rechtsbegründenden Tatumstände abzustellen ist (BGH, NJW 2004, 3118/3120).
- OLG Düsseldorf, 15.03.2012 - 5 U 89/11 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Düsseldorf vom 17.05.2011, Az. 1 O 329/10, wird zurückgewiesen.
Der Kläger beantragt, die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 17.05.2011, Az. 1 O 329/10 zu verurteilen, an ihn 16.489,77 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 05.09.2009 zu zahlen.
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 04.02.2013 - 1 O 329/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 04.02.2013 - 1 O 329/10
- OLG Hamm, 29.04.2014 - 28 U 51/13