Rechtsprechung
| OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
ProVida-Messung, Urteilsgründe, anlassbezogene Messung
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
ProViDa-Messungen: Ausreichende Ermächtigung, aber Betriebsart muss genannt werden
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Messung mit ProVida: Betriebsart in den Urteilsgründen?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Schleswig, 29.12.2009 - 2 Ss OWi 135/09
Zulässigkeit der Geschwindigkeitsmessung durch nachfolgendes Polizeifahrzeug mit …
Auszug aus OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18
Die mittels eines nachfolgenden Polizeifahrzeugs unter Verwendung des Geschwindigkeitsmesssystems Provida 2000 gewonnene Videoaufzeichnung stellt regelmäßig eine verdachtsabhängige Aufzeichnung dar, die ihre Grundlage in §§ 46 Abs. 2 OWiG, 100h StPO findet (vgl. OLG Schleswig-Holstein, Beschl.v. 29.12.2009, Az. 2 Ss OWi 135/09 (102/09), bei juris). - OLG Jena, 08.05.2006 - 1 Ss 60/06
Zu den notwendigen Urteilsfeststellungen bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem …
Auszug aus OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18
Da das Messsystem verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt, denen u.a. im Hinblick auf den maßgeblichen Toleranzwert und etwaige, zu weiterer Beweiserhebung Anlass gebenden Auffälligkeiten Bedeutung zukommen kann, ist der bloße Hinweis auf den zum Einsatz gekommenen Gerätetyp nicht ausreichend (vgl. Senat, Beschl. v. 08.05.2006, Az. 1 Ss 60/06, m.w.N., bei juris). - KG, 02.08.2018 - 3 Ws (B) 202/18
Bußgeldverfahren wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung: Notwendige …
Auszug aus OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18
Weitere Angaben, anhand derer von einer Messung mittels menügesteuerter Betriebsart ausgegangenen werden und eine weitere Differenzierung ausnahmsweise als entbehrlich angesehen werden könnte (vgl. OLG Bamberg, Beschl.v. 03.02.2014, Az. 2 Ss OWi 5/14 ; KG Berlin, Beschl. v. 02.08.2018, Az. 3 Ws (B) 202/18 , bei juris) sind weder aus den dürftigen Feststellungen noch aus der Beweiswürdigung abzuleiten, die jeweils schon offen lassen, ob das Amtsgericht von einer Messung im - nicht ausdrücklich erwähnten - standardisierten Messverfahren ausgegangen ist. - OLG Bamberg, 03.02.2014 - 2 Ss OWi 5/14
Darstellung der Messart bei Verwendung von ProVida 2000 in den Urteilsgründen
Auszug aus OLG Jena, 02.07.2019 - 1 OLG 107 SsBs 161/18
Weitere Angaben, anhand derer von einer Messung mittels menügesteuerter Betriebsart ausgegangenen werden und eine weitere Differenzierung ausnahmsweise als entbehrlich angesehen werden könnte (vgl. OLG Bamberg, Beschl.v. 03.02.2014, Az. 2 Ss OWi 5/14 ; KG Berlin, Beschl. v. 02.08.2018, Az. 3 Ws (B) 202/18 , bei juris) sind weder aus den dürftigen Feststellungen noch aus der Beweiswürdigung abzuleiten, die jeweils schon offen lassen, ob das Amtsgericht von einer Messung im - nicht ausdrücklich erwähnten - standardisierten Messverfahren ausgegangen ist.