Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.07.2019 - 1 OLG 145 SsBs 89/17 (2) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Richter muss behauptete Sachkunde bezüglich des (Nicht-)Einsatzes Privater bei der Messauswertung darlegen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 26.04.2017 - 2 Ss OWi 295/17
Einsatz privater Dienstleister bei kommunaler Verkehrsmessung
Auszug aus OLG Jena, 04.07.2019 - 1 OLG 145 SsBs 89/17
Das schließt allerdings grundsätzlich nicht aus, dass - anders als die Verteidigung meint - die Verwaltungsbehörde sich technischer Hilfe durch Privatpersonen bedient, solange sie Herrin des Verfahrens bleibt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.04.2017 -2 Ss-OWi 295/17-, juris, Rn. 12, m.w.N.). - OLG Jena, 03.11.2004 - 1 Ss 204/04
Ordnungswidrigkeitenverfahren, Beweisantragsrecht
Auszug aus OLG Jena, 04.07.2019 - 1 OLG 145 SsBs 89/17
Im Urteil sind Ausführungen hierzu jedoch notwendig, wenn es sich um Fachwissen handelt, das in der Regel nicht Allgemeingut aller Richter ist (Senatsbeschluss vom 03.11.2004- 1 Ss 204/04-, Rn. 9, juris, m.w.N.).