Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Wiederholtes Wiedererkennen, Urteilsgründe, Anforderungen

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 261 StPO, § 267 StPO
  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Täteridentifikation bei wiederholtem Wiedererkennen des Angeklagten durch Zeugen

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Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Beweisrecht: Wiederholtes Wiedererkennen in der Hauptverhandlung, Anforderungen an die Beweiswürdigung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 25.01.2006 - 5 StR 593/05

  Überzeugungsbildung und Beweiswürdigung (Wiedererkennen; …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Es bleibt deshalb völlig offen, ob und inwieweit die von ihnen angegebenen Merkmale auf die beiden Angeklagten zugetroffen haben und wie individuell und damit aussagekräftig diese Merkmale gewesen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.2006 - 5 StR 593/05, juris Rn. 6;… Beschluss vom 29.11.2016 - 2 StR 472/16, juris Rn. 4).

  c) In diesem Zusammenhang hätte sich das Amtsgericht zudem mit der verstärkten Suggestibilität der Identifizierungssituation in der Hauptverhandlung (hierzu: BGH, Beschluss vom 25.01.2006 - 5 StR 593/05, juris Rn. 7) auseinandersetzen müssen.

• BGH, 29.11.2016 - 2 StR 472/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Es bleibt deshalb völlig offen, ob und inwieweit die von ihnen angegebenen Merkmale auf die beiden Angeklagten zugetroffen haben und wie individuell und damit aussagekräftig diese Merkmale gewesen sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 25.01.2006 - 5 StR 593/05, juris Rn. 6; Beschluss vom 29.11.2016 - 2 StR 472/16, juris Rn. 4).
• BGH, 16.09.1986 - 4 StR 479/86

  Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot durch die Verhängung einer Einzelstrafe …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Sollte der neue Tatrichter abweichend von der bisherigen Würdigung zur Annahme von Tatmehrheit gelangen, wird er zu beachten haben, dass das Verschlechterungsverbot lediglich die Verhängung von Gesamtfreiheitsstrafen ausschließt, deren Höhe die im ersten Rechtsgang verhängten Einzelfreiheitsstrafen übersteigen (vgl. BGH, Beschluss vom 16.09.1986 - 4 StR 479/86, juris Rn. 1).

 
• OLG Hamm, 22.04.2004 - 2 Ss 594/03

  Widererkennen, Anforderungen an die Urteilsgründe, Wiedererkennungsakt; …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Es hätte daher in seine Würdigung einstellen müssen, dass sich die Nebenklägerin und der Zeuge in der Hauptverhandlung unbewusst an derjenigen Person orientiert haben könnten, die sie im unmittelbaren Anschluss an das Tatgeschehen als Täter wiedererkannt haben (vgl. BGH…, Beschluss vom 04.05.1988 - 3 StR 148/88, juris Rn. 3; OLG Hamm, Beschluss vom 22. April 2004 - 2 Ss 594/03, juris Rn. 9).
• BGH, 04.05.1988 - 3 StR 148/88

  Beurteilung einer Zeugenaussage anhand der in der bei der Anzeigenaufnahme …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Es hätte daher in seine Würdigung einstellen müssen, dass sich die Nebenklägerin und der Zeuge in der Hauptverhandlung unbewusst an derjenigen Person orientiert haben könnten, die sie im unmittelbaren Anschluss an das Tatgeschehen als Täter wiedererkannt haben (vgl. BGH, Beschluss vom 04.05.1988 - 3 StR 148/88, juris Rn. 3; OLG Hamm…, Beschluss vom 22. April 2004 - 2 Ss 594/03, juris Rn. 9).
• OLG Köln, 19.06.1998 - Ss 151/98

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Der Beweiswert eines ersten Wiedererkennens durch einen Zeugen in der Hauptverhandlung wird regelmäßig dadurch erheblich gemindert, dass der Angeklagte durch seine Platzierung im Gerichtssaal als Tatverdächtiger hervorgehoben wird (OLG Köln, Beschluss vom 19.06.1998- Ss 151/98, juris Rn. 15).
• BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16

  Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 01.02.2017 - 2 StR 78/16, juris Rn. 20).
• BGH, 30.03.2016 - 4 StR 102/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Beweiswert von Täteridentifizierung mittels …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Einem wiederholten Wiedererkennen in der Hauptverhandlung kommt aber regelmäßig lediglich ein eingeschränkter Beweiswert zu (vgl. BGH, Beschluss vom 30.03.2016 - 4 StR 102/16, juris Rn. 10; Brause, NStZ 2007, 505, 509;… vgl. a.: BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02, juris Rn. 37).
• BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15

  Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteil vom 01.06.2016 - 1 StR 597/15, juris Rn. 27 m.w.N).
• BVerfG, 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02

  Freiheit der Person; strafrichterliche Aufklärungspflicht (vollständige Erhebung …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.01.2021 - 1 OLG 2 Ss 54/20

  Einem wiederholten Wiedererkennen in der Hauptverhandlung kommt aber regelmäßig lediglich ein eingeschränkter Beweiswert zu (vgl. BGH…, Beschluss vom 30.03.2016 - 4 StR 102/16, juris Rn. 10; Brause, NStZ 2007, 505, 509; vgl. a.: BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02, juris Rn. 37).
• BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

  Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …