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   OLG Zweibrücken, 12.05.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17, 1 OWi 2 SsBs 5/17   

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https://dejure.org/2017,32792
OLG Zweibrücken, 12.05.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17, 1 OWi 2 SsBs 5/17 (https://dejure.org/2017,32792)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.05.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17, 1 OWi 2 SsBs 5/17 (https://dejure.org/2017,32792)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Mai 2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17, 1 OWi 2 SsBs 5/17 (https://dejure.org/2017,32792)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Verhängung eines Fahrverbots trotz Teilnahme an einem Nachschulungskurs

  • verkehrslexikon.de

    Verhängung eines Fahrverbots trotz Teilnahme an einem Nachschulungskurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 11.06.2019 - 53 Ss OWi 244/19

    Absehen vom Fahrverbot wegen unzumutbarer Härte

    Auch die Teilnahme an einer Maßnahme zur Förderung der Fahreignung kann weder für sich genommen noch im Zusammenhang mit den wenigen zusätzlichen, vom Bußgeldrichter für den Betroffenen angeführten Umständen, die Abstandnahme vom Fahrverbot rechtfertigen (OLG Bamberg, . Beschluss vom 17.03.2008 - 2 Ss OWi 265/08 - BeckRS 2008, 08851; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12.05.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17 - BeckRS 2017, 120482).
  • OLG Zweibrücken, 08.03.2023 - 1 OWi 2 SsRs 64/22

    Abweichen vom Regelsatz aufgrund freiwilliger Teilnahme an

    Um zu einer Reduzierung der Regelgeldbuße zu führen, müssen vielmehr weitere Umstände, die zugunsten des Betroffenen sprechen, hinzutreten, um diesen Umstand dergestalt aus den gewöhnlichen Fällen herauszuheben, dass ein Abweichen vom Regelsatz gerechtfertigt erscheint (vgl. insoweit zur Frage der Berücksichtigung einer solch freiwilligen Maßnahme bei der Prüfung des Absehens vom Regelfahrverbot Senat, Beschluss vom 12.05.2017 - 1 OWi 2 SsBs 5/17, juris; OLG Bamberg, Beschlüsse vom 17.03.2008 - 2 Ss OWi 265/08, juris Rn. 12 ff.; vom 02.01.2018 - 3 Ss OWi 1704/17, juris Rn. 7).
  • OLG Brandenburg, 11.06.2019 - Ss OWi 89/19
    Auch die Teilnahme an einer Maßnahme zur Förderung der Fahreignung kann weder für sich genommen noch im Zusammenhang mit den wenigen zusätzlichen, vom Bußgeldrichter für den Betroffenen angeführten Umständen, die Abstandnahme vom Fahrverbot rechtfertigen (OLG Bamberg, . Beschluss vom 17.03.2008 - 2 Ss OWi 265/08 - BeckRS 2008, 08851; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12.05.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 5/17 - BeckRS 2017, 120482).
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