Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,749
OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21 (https://dejure.org/2022,749)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21 (https://dejure.org/2022,749)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13. Januar 2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21 (https://dejure.org/2022,749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Zweibrücken, 21.04.2017 - 1 OWi 2 SsBs 18/17
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    Diesem steht die Zulassung durch die PTB als antizipiertes Sachverständigengutachten entgegen (Senat, Beschluss vom 21.04.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 18/17, ZfSch 2017, 350; OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14, juris Rn. 21).
  • OLG Bamberg, 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17

    Kein standardisiertes Messverfahren bei Geschwindigkeitsmessung mit

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    Wird von der dort vorgeschriebenen Verfahrensweise abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich nicht in Anspruch nehmen kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17, juris Rn. 7; KG Berlin, Beschluss vom 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18, juris Rn. 8).
  • OLG Zweibrücken, 26.05.2020 - 1 OWi 2 SsBs 49/20

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Beeinträchtigung des standardisierten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    12 cc) Der Senat hat jedoch bereits durch den Einzelrichter entschieden (vgl. Beschluss vom 26.05.2020 - 1 OWi 2 SsBs 49/20, juris Rn. 5), dass auch dann von einem standardisierten Messverfahren ausgegangen werden kann, wenn das Messgerät entgegen den Empfehlungen seiner Bedienungsanleitung hinter einer Leitplanke aufgestellt worden ist.
  • KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

    Anforderungen an ein standardisiertes Messverfahren

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    Wird von der dort vorgeschriebenen Verfahrensweise abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich nicht in Anspruch nehmen kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17, juris Rn. 7; KG Berlin, Beschluss vom 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18, juris Rn. 8).
  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    Ob solche Anhaltspunkte im Einzelfall gegeben sind, kann hierbei unter anderem auch von den technischen Besonderheiten des angewandten Messverfahrens abhängen (BGH, Beschluss vom 30.10.1997 - 4 StR 24/97, NJW 1998, 321).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21
    Diesem steht die Zulassung durch die PTB als antizipiertes Sachverständigengutachten entgegen (Senat, Beschluss vom 21.04.2017 - 1 OWi 2 Ss Bs 18/17, ZfSch 2017, 350; OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14, juris Rn. 21).
  • VerfG Brandenburg, 18.02.2022 - VfGBbg 54/21

    Verfassungsbeschwerde begründet; Rechtliches Gehör; Rechtsschutzbedürfnis;

    Dies mag inzwischen im Hinblick auf die Erkenntnisse zu feststehenden Objekten, Reflexionen und deren Einfluss auf Messungen durch die jüngste obergerichtliche Rechtsprechung anders zu betrachten sein (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 13. Januar 2022 ‌- 1 OWi 2 SsBs 58/21 -‌, Rn. 15 f., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht