Rechtsprechung
| BayObLG, 02.02.1999 - 1 ObOWi 15/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,44935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus BayObLG, 02.02.1999 - 1 ObOWi 15/99
Ist die Geschwindigkeit und der Abstand zwischen zwei Fahrzeugen durch das Raster-Meßverfahren mittels einer stationären Videokamera ermittelt worden und beruht die Überzeugung des Tatrichters auf den entsprechend den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern im eigentlichen Meßbereich (von der 90-Meter-Meßlinie bis zur 40-Meter-Meßlinie) getroffenen Meßergebnissen, so genügt es in aller Regel, wenn im Urteil hinsichtlich der festgestellten Geschwindigkeit und des festgestellten Abstands im eigentlichen Meßbereich auf die den Richtlinien entsprechend angewandte Meßmethode hingewiesen wird (vgl. BGHSt 39, 291).2.
- OLG Bamberg, 12.12.2012 - 3 Ss OWi 450/12
Brücken-Abstandsmessverfahren (VAMA) als standardisiertes Messverfahren; …
14 aa) Das Brücken-Abstandsmessverfahren (VAMA) ist von der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Verfahren anerkannt (vgl. BayObLG NZV 1994, 242 sowie Beschlüsse vom 02.02.1999 - 1 ObOWi 15/99 und vom 19.11.2001 - 1 ObOWi 569/01 [jeweils bei juris ]; OLG Bamberg DAR 2012, 268 f. sowie Beschluss vom 04.07.2012 - 3 Ss OWi 848/2012;… Burhoff/ Böttger sowie Burhoff/ Gieg , Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Aufl., Rn. 85 f. und 119 f., jeweils m.w.N.). - OLG Bamberg, 07.05.2013 - 2 Ss OWi 493/13
Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde allein wegen …
Die entscheidungserheblichen Fragen hinsichtlich des im vorliegenden Fall zur Feststellung des Verkehrsverstoßes eingesetzten Brückenabstandsmessverfahrens VAMA sind obergerichtlich geklärt (vgl. zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 12.12.2012 - 3 Ss OWi 450/12 [bei juris] = zfs 2013, 290 ff. = VRR 2013, 111 f.; BayObLG, Beschluss vom 02.02.1999 - 1 ObOWi 15/99 [bei juris]).