Rechtsprechung
   LG Deggendorf, 08.09.2005 - 1 Qs 101/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12890
LG Deggendorf, 08.09.2005 - 1 Qs 101/05 (https://dejure.org/2005,12890)
LG Deggendorf, Entscheidung vom 08.09.2005 - 1 Qs 101/05 (https://dejure.org/2005,12890)
LG Deggendorf, Entscheidung vom 08. September 2005 - 1 Qs 101/05 (https://dejure.org/2005,12890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,12890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Nr. 5115 VV RVG
    Höhe der Verfahrensgebühr Nr. 5115 VV RVG

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung der zusätzlichen Gebühr bei anwaltlicher Mitwirkung an einem Bußgeldverfahren; Systemwidrigkeit des Ansatzes einer Festgebühr

  • Burhoff online

    Höhe der Verfahrensgebühr Nr. 5115 VV RVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 14 Abs. 1; VV-RVG Nr. 5115
    Rechtsanwaltsvergütung: Höhe der Befriedungsgebühr in Bußgeldsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Berlin, 22.03.2012 - 517 Qs 5/12

    Voraussetzungen für das Entstehen einer gerichtlichen Verfahrensgebühr im

    Hierbei handelt es sich nach Auffassung der Kammer nicht um eine versteckte Festgebühr (Beschluss der Kammer vom 22. September 2011, -517 Qs 93/11-; LG Deggendorf, Beschluss vom 8. September 2005, - 1 Qs 101/05 -, zitiert nach [...]; LG Berlin, Beschluss vom 22. August 2008, -504 Qs 107/08 - a. A.: Burhoff in Gerold-Schmidt, RVG , 19. Aufl. W5115, Rdnr. 35; Mayer/Kroiß, RVG , 5. Aufl., Nrn. 5100-5200, Rdnr. 19).
  • AG Heidelberg, 22.03.2016 - 15 OWi 26/16

    Zusätzliche Verfahrensgebühr, Bemessung

    Der Ansatz einer Festgebühr zu VV 5115 wäre dagegen systemwidrig (LG Deggendorf. Beschluss vom 08. September 2005 - 1 Qs 101/05 -. juris).
  • AG Viechtach, 27.09.2005 - 7 II OWi 1501/05

    Rechtsanwaltsvergütung: Gebührenbestimmung bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, Höhe

    Das Gesetz geht daher nicht von einer Fixgebühr aus (vgl. Hartmann, Kommentar zum Kostengesetz , 34. Auflage, RdNrn. 11 und 13 zu W 5115; Beschluss des LG Deggendorf vom 08.09.05, Az. 1 Qs 101/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht