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   LG Koblenz, 30.09.2005 - 1 Qs 235/05   

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LG Koblenz, 30.09.2005 - 1 Qs 235/05 (https://dejure.org/2005,75619)
LG Koblenz, Entscheidung vom 30.09.2005 - 1 Qs 235/05 (https://dejure.org/2005,75619)
LG Koblenz, Entscheidung vom 30. September 2005 - 1 Qs 235/05 (https://dejure.org/2005,75619)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 08.03.2016 - 1 Ws 49/16

    Entstehen der zusätzlichen Verfahrensgebühr gem. Nr. 4141 Anm. 1 S. 1 Nr. 3 VV

    Da die (zulässige) Revision der Staatsanwaltschaft vorliegend schon begründet worden war ( vgl. hierzu OLG München a.a.O.; LG Koblenz, Beschluss vom 30. September 2005 - 1 Qs 235/05, juris, Rn. 19 ) und - im Gegensatz zu einer (einseitigen) Revision des Angeklagten, bei der die Beurteilung der Frage, ob eine Hauptverhandlung durchgeführt worden wäre, gewöhnlicher Weise erst unter Berücksichtigung der Stellungnahme der zuständigen Staatsanwaltschaft und erst dann möglich sein wird, wenn das Revisionsverfahren beim Rechtsmittelgericht anhängig geworden ist - gemäß § 349 Abs. 5 StPO im Regelfall zwingend zu einer Revisionshauptverhandlung geführt hätte, sind konkrete Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass eine solche durchgeführt worden wäre und durch die beschriebene anwaltliche Tätigkeit des Beschwerdeführers bewirkte Rücknahme der staatsanwaltschaftlichen Revision entbehrlich wurde ( vgl. auch KG, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - 1 Ws 345/08, juris ).
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