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| BSG, 31.03.1976 - 1 RA 87/75 |
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Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.11.1967 - 12 RJ 80/63
Altersrente - Verkürzte Wartezeit - Dem Altersruhegeld entsprechende Leistungen
Auszug aus BSG, 31.03.1976 - 1 RA 87/75
Im Hinblick auf diese Entstehungsgeschichte besteht kein Anlaß, von der bisherigen Rechtsprechung des BSG abzuweichen (vgl. u.a. BSG 27, 209, 211; 54, 152 und das bereits zuvor erwähnte Urteil 5 RKh 66/75 vom 50. April 1975).
- BSG, 21.06.1983 - 4 RJ 69/82
Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Unrichtige Rechtsanwendung - …
- 1 RA 87/75 : SozB. - BSG, 19.03.1997 - 4 RA 113/94
Anrechnung von Ersatzzeiten neben ausländischen Beitragszeiten bei Rentenbezug
Die Vorschrift lautete: "Beitragszeiten, die während des Bezugs einer dem Altersruhegeld entsprechenden Leistung zurückgelegt sind, werden für die Hinterbliebenenrenten zusätzlich angerechnet." Durch das BSG (Urteile vom 23. März 1972 - 5 RJ 378/70, BSGE 34, 132, 133 = SozR Nr. 6 zu § 19 FRG - und vom 31 März 1976 - 1 RA 87/75, SozR 5050 § 19 Nr. 4 mwN -) ist die Norm dahin interpretiert worden, daß fremde Beitragszeiten erst bei der Hinterbliebenenrente zusätzlich angerechnet werden konnten, nicht aber schon vorher für das Altersruhegeld berücksichtigt werden durften. - BSG, 03.11.1976 - 7 RAr 115/75 Die Gründe, die im Einzelfall den nationalen Gesetzgeber zu einer früheren Festsetzung des Rentenbeginns veranlassen mögen, sind durchaus unterschiedlich und schließen die Anerkennung als Altersruhegeld nicht aus (vgl. auch BSG vom 51. März 1976 - 1 RA 87/75 - und BSG vom 50. April 1975 - 5 RKn 66/75 = Praxis 1976, 58 f).
- BSG, 02.06.2010 - B 5 R 54/10 B Sie hat jedoch nicht ausgeführt, dass auch die von ihr herangezogenen Entscheidungen des BSG vom 21.7.2009 - B 7/7a AL 36/07 R -, 18.12.2008 - B 11 AL 32/07 R -, 31.3.1976 - 1 RA 87/75 - und 8.5.1969 - 11 RA 224/67 - nichts für die Beurteilung der aufgezeigten Frage hergeben.
- BSG, 31.08.1977 - 1 RA 87/76
Zurückgelegte Beitragszeit - Studienzeiten in der DDR
der Senat im weiteren Urteil vom 51. März 1976 - 1 RA 87/75 - (…in SozR 5050 5 19 Nr. 4 insoweit nicht abgedruckt) dargelegt, daß dem Eingliederungsprinzip folgerichtig es nach. - BSG, 03.11.1976 - 7 RAr 104/75 - Urteil des 1. Senats des BSG vom 51. März 1976 - 1 RA 87/75 -).