Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.10.2018 - III-1 RBs 217/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Durchfahrtverbot, Fahrverbot
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- beck-blog
"Rheinbrücke" - Neues Regelfahrverbot Nr. 250a BKat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- bussgeldsiegen.de
Qualifiziertes Durchfahrverbot - Voraussetzung für Anwendung Nr. 250a BKatV
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nrw.de
(Leitsatz)
Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fahrverbot wegen Durchfahrtverbotsverstoßes nach Nr. 250a BKat, Rheinbrücke bei Leverkusen
Papierfundstellen
- NZV 2019, 211
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 01.02.2019 - 1 RBs 28/19
Begriff der Verkehrseinrichtungen i.S. von Anl. 4 lfd. Nr. 1-4 zu § 43 Abs. 3 …
Die gemeinten Verkehrseinrichtungen sind dabei Schranken, Leitbaken, Leitschwellen und Leitborde (vgl. SenE v. 4. Oktober 2018 - III-1 RBs 217/18). - KG, 03.06.2019 - 3 Ws (B) 155/19
Verkehrsordnungswidrigkeit: Verschärfung der Rechtsfolgen für einen Verstoß gegen …
In diesem Sinne soll die besondere Kennzeichnung nach Anordnung eines "einfachen" Durchfahrtverbots im Sinne einer Eskalationsstrategie als gleichsam nicht zu übersehende allerletzte Warnung dienen, den geschützten Bereich auf keinen Fall zu befahren (s.a. OLG Köln, Beschluss vom 04. Oktober 2018 - 1 RBs 217/18 -, juris).Angesichts dessen erscheint die Einschränkung des Anwendungsbereiches der Vorschrift nicht angezeigt (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 4. Oktober 2018 - 1 RBs 217/18 -, juris).