Rechtsprechung
OLG Köln, 27.11.2012 - III-1 RBs 308/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erteilung einer Befreiung von der Schulpflicht bei einem Konflikt zwischen der Glaubensfreiheit der Eltern und ihrem Erziehungsrecht und dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SchulG NRW § 43 Abs. 1
Schulrecht; Konflikt zwischen Schuldpflicht und Glaubensfreiheit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- lawblog.de (Kurzinformation)
"Neomarxistischer” Lehrplan des Staates?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schulverweigerung aus religiösen gründen
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Eltern schicken ihre Kinder nicht in die Schule
- lto.de (Kurzinformation)
Schulpflicht - "Neomarxistischer" Lehrplan rechtfertigt keine Befreiung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Rechtswidrige Verweigerung des Schulbesuchs
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Religiös begründete Ablehnung des angeblich "neomarxistischen" staatlichen Lehrplanes rechtfertigt keine Schulverweigerung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Befreiung von der Schulpflicht möglich bei Konflikt zwischen Glaubensfreiheit der Eltern und Bildungs- und Erziehungsauftrag
- juraexamen.info (Kurzinformation)
Religiöse Gründe rechtfertigen keine vollständige Schulverweigerung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Befreiung von der Schulpflicht möglich bei Konflikt zwischen Glaubensfreiheit der Eltern und Bildungs- und Erziehungsauftrag
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Keine generelle Schulverweigerung wegen Ablehnung des staatlichen Lehrplans
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Religiös begründete Ablehnung des angeblich "neomarxistischen" staatlichen Lehrplanes rechtfertigt keine Schulverweigerung - Konflikt zwischen Erziehungsrecht der Eltern und staatlichem Bildungs- und Erziehungsauftrag rechtfertigt keine generelle Verweigerung des ...
Verfahrensgang
- AG Euskirchen - 83 Ss-OWi 93/12
- OLG Köln, 27.11.2012 - III-1 RBs 308/12
- OLG Köln, 08.02.2013 - 1 RBs 308/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - 19 A 610/10
Schule musste Schüler vom Besuch des Kinofilms "Krabat" befreien
Auszug aus OLG Köln, 27.11.2012 - 1 RBs 308/12
Der Konflikt zwischen der Glaubensfreiheit der Eltern und ihrem Erziehungsrecht einerseits und dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag andererseits ist durch Erteilung einer Befreiung gemäß § 43 Abs. 3 Satz 1 SchulG NRW im Einzelfall zu lösen, wenn sonst (objektiv) ein schonender Ausgleich nicht herbeigeführt werden kann und die Schule auch bei Beachtung ihrer Pflicht zur Neutralität und Toleranz Unterrichtsinhalte und -ziele durchsetzt, deren Gewicht hinter demjenigen der grundrechtlich geschützten Interessen einzelner Eltern und Schüler zurückbleibt (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 22.12.2011 - 19 A 610/10).
Rechtsprechung
OLG Köln, 08.02.2013 - III-1 RBs 308/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für den Erfolg einer Anhörungsrüge im Hinblick auf das Vorliegen einer Verletzung rechtlichen Gehörs
- rechtsportal.de
StPO § 356a
Voraussetzungen für den Erfolg einer Anhörungsrüge - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
Noch in DM gerechnet
Verfahrensgang
- AG Euskirchen - 83 Ss-OWi 93/12
- OLG Köln, 27.11.2012 - 1 RBs 308/12
- OLG Köln, 08.02.2013 - III-1 RBs 308/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 10.10.2005 - 81 Ss OWi 41/05
Kostenentscheidung bei Zurückweisung des Antrags auf Nachholung des rechtlichen …